von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 4, 2023 | Urheberrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 28.2.2023, 4 Ob 244/22v Sachverhalt: Die Klägerin stellt sogenannte „Gemeindekalender“ her. Dabei handelt es sich um Wandkalender, die die Klägerin auf eigene Kosten produziert und Dritten zur kostenlosen Verteilung in einer Gemeinde als...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 27, 2023 | Medienrecht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 31.1.2023, 4 Ob 135/22i Sachverhalt: Der klagende Verein vertritt österreichische Berufsfotografen, so auch den Fotografen, der die klagsgegenständlichen Fotos anfertigte. Diese Fotos zeigen den damals amtierenden Bundeskanzler und den...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 17, 2023 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 22.11.2022, 4 Ob 173/22b Sachverhalt: Die Beklagte drehte einen Kinofilm und mietete für einen Teil der Dreharbeiten eine Villa an. Der Kläger stellte den Kontakt für die Vermietung her und erhielt dafür eine Vermittlungsprovision. Auf ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 27, 2022 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 23.9.2022, 4 Ob 68/22m Sachverhalt: Der Kläger ist Rechtsanwalt und vertrat in einem Strafverfahren einen mehrfachen Mörder, der auch als Autor tätig war. Zur Abdeckung der Vertretungskosten wurden dem Kläger von seinem Mandanten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 14, 2022 | Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Urheberrecht
BGH-Urteil vom 13. Oktober 2022 – I ZR 111/21 – DNS-Sperre Sachverhalt: Die Beklagte ist ein Telekommunikationsunternehmen. Die Klägerinnen sind Wissenschaftsverlage. Sie verlangten von der Beklagten, dass diese den Zugang zu den Internetseiten von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 30, 2022 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 24.5.2022, 4 Ob 37/22b Sachverhalt: Ein Fotograf erstellte im Auftrag der klagenden Partei folgendes Bild von FPÖ-Politiker Herbert Kickl: Dieses Bild wurde rechts unten mit folgendem Text versehen: „Ich werde die engen Mauern des Parlaments...
