von Lisa Knapp-Untermoser | Sep 15, 2020 | Konsumentenschutzrecht, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.7.2020, 1 Ob 127/20p Sachverhalt: Die Beklagte war Besitzerin eines Ferienhauses im Sprengel des Erstgerichts. Sie benutze das Haus zumeist in den Sommermonaten, wobei sie jedoch nicht durchgehend anwesend war, sondern nur wochenweise....
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 7, 2020 | EU-Rechtsprechung, Konsumentenschutzrecht, Kosmetikrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, Produkthaftungsrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 21.1.2020, 1 Ob 163/19f Sachverhalt: Die Beklagte ist Medieninhaberin einer Tageszeitung. Die Beklagte veröffentlichte in einer Rubrik für Gesundheitstipps einen Beitrag von einem „Kräuterpfarrer“ mit dem Titel „Schmerzfrei ausklingen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 23, 2020 | Internetrecht, Konsumentenschutzrecht, Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 19.12.2019, 4 Ob 96/19z Sachverhalt: Die ASFINAG (Klägerin) bietet seit dem Jahr 2018 den Erwerb einer Digitalen Vignette in ihrem Webshop an. Bei Erwerb der Digitalen Vignette durch Verbraucher ist eine Wartefrist von 18 Tagen vorgesehen,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 7, 2019 | Internetrecht, Konsumentenschutzrecht, Maklerrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.9.2019, 1 Ob 127/19m Sachverhalt: Der Beklagte war durch ein Privatinserat auf eine Liegenschaft aufmerksam geworden. Der Verkäufer bot diese zu einem Preis von EUR 490.000 an. Der Beklagte hatte die Liegenschaft bereits zweimal...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 26, 2019 | Konsumentenschutzrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 29.1.2019, 4 Ob 150/18i Sachverhalt: Milka vertreibt in Österreich unter der Bezeichnung „Choco Trio“ Kuchenstücke, die mit einer Kakaofüllung gefüllt und mit Schokolade überzogen sind. In einem lilafarbenen, undurchsichtigen Außenkarton sind je...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep 20, 2018 | Internetrecht, IT-Recht, Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 24.7.2018, 9 Ob 48/18a Sachverhalt: Die Kläger sind Kunden einer Bank und OnlineBanking-Teilnehmer. Eines Tages wurde der Erstkläger von einer ihm unbekannten Telefonnummer von einer akzentfrei Deutsch sprechenden Frau angerufen. Diese gab sich...
