von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 26, 2019 | Markenrecht, Medienrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 26.3.2019, 4 Ob 39/19t Sachverhalt: Die Medieninhaber zweier österreichischer Tageszeitungen stritten vor Gericht um die Zulässigkeit der Verwendung der österreichischen Staatsfahne auf dem Titelblatt. Seit dem Frühsommer 2018 ergänzt die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 26, 2019 | Medienrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 26.3.2019, 4 Ob 38/19w Sachverhalt: Die Streitteile sind Medieninhaber von Tageszeitungen, die sich im Wesentlichen an gleiche Kreise von Lesern und Anzeigekunden richten. Ende September 2018 bewarb die Beklagte ihre Tageszeitung dadurch,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 15, 2019 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 27.2.2019, 6 Ob 181/18p Sachverhalt: Der Klägerin wurde auf Antrag die Änderung ihres Vornamens und Familiennamens bewilligt. Sie führte in weiterer Folge beim Landesgericht Salzburg einen Zivilprozess gegen Google, weil dessen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2019 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 12.12.2018, 15 Os 86/18p (15 Os 134/18x) Sachverhalt: Der Antragsteller ist seit 1991 „Allgemeinarzt“ und betrieb bis Anfang 2017 die größte Ordination in der Steiermark. Weiters war der Antragsteller als Notarzt und Skiarzt bei der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2019 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 27.11.2018, 4 Ob 206/18z Sachverhalt: Der Kläger, seine Ehefrau sowie seine Tochter wurden eines Abends Opfer einer Messerattacke in Wien und erlitten dabei schwere Verletzungen. Die Beklagte ist Medieninhaberin einer Tageszeitung und berichtete...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 17, 2019 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
BGH-Urteil vom 15.1.2019 – VI ZR 506/17 Sachverhalt: Der Verlag der Klägerin gibt eine Zeitung heraus, in der unter der Rubrik „Herzblatt-Geschichten“ Veröffentlichungen der Boulevardpresse über Prominente aufgegriffen werden. Der Erstbeklagte, ein...
