von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 17, 2019 | Medienrecht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 22.8.2019, 4 Ob 53/19a Sachverhalt: Die Klägerin ist Medieninhaberin einer Gratiszeitung und einer Nachrichten-Website. Auf dieser Website wurde ein Artikel mit Lichtbild veröffentlicht, an dem ihr das ausschließliche Verwertungsrecht...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 13, 2019 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 27.6.2019, 6 Ob 6/19d Sachverhalt: In den Räumlichkeiten eines Unternehmers kam es zu einem Polizeieinsatz. Die im Gebäude anwesende Beklagte und der Unternehmer wurden von der Amtshandlung überrascht. Neben zwei Gerichtsvollziehern...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 13, 2019 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Medienrecht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 29. Juli 2019, Rechtssache C-516/17 Sachverhalt: Ein ehemaliges Mitglied des Deutschen Bundestags, Volker Beck, verfasste ein 1988 als Aufsatz veröffentlichtes Manuskript, in dem es um die Strafrechtspolitik im Bereich sexueller Straftaten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 4, 2019 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 25.4.2019, 6 Ob 235/18d Sachverhalt: Der Kläger ist Kolumnist der größten österreichischen Tageszeitung. Die Beklagte ist ebenfalls Medieninhaberin einer österreichischen Tageszeitung sowie eines zugehörigen Onlineportals. Über den Tod von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 26, 2019 | Markenrecht, Medienrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 26.3.2019, 4 Ob 39/19t Sachverhalt: Die Medieninhaber zweier österreichischer Tageszeitungen stritten vor Gericht um die Zulässigkeit der Verwendung der österreichischen Staatsfahne auf dem Titelblatt. Seit dem Frühsommer 2018 ergänzt die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 26, 2019 | Medienrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 26.3.2019, 4 Ob 38/19w Sachverhalt: Die Streitteile sind Medieninhaber von Tageszeitungen, die sich im Wesentlichen an gleiche Kreise von Lesern und Anzeigekunden richten. Ende September 2018 bewarb die Beklagte ihre Tageszeitung dadurch,...
