von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 23, 2021 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 15.3.2021, 6 Ob 32/21f Sachverhalt: Dem Kläger wurde vom Beklagten vorgeworfen, einen Betrug (konkret einen Spesenbetrug) zu Lasten einer politischen Partei begangen zu haben. Der endgültige Schaden könne noch nicht beziffert werden, aber...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 6, 2021 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 18.2.2021, 6 Ob 212/20z Sachverhalt: Die Tochter sowie beide Enkelkinder der Klägerin wurden (vom Vater der Kinder bzw. Ehemann der Tochter) ermordet. Die Medieninhaberin einer Tageszeitung sowie einer Nachrichten-Website veröffentlichte...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 25, 2021 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 18.2.2021, 6 Ob 52/20w Sachverhalt: Der Kläger ist Rechtsanwalt in Wien und wird mit dem Erstellen des „Ibiza-Videos“ in Verbindung gebracht. Die Beklagte ist Medieninhaberin einer Website, auf der über tagesaktuelle Ereignisse berichtet...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 4, 2021 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 29.1.2021, 6 Ob 241/20i Sachverhalt: Der Kläger, ein Justizwachebeamter, begleitete und überwachte im Rahmen seines Dienstes einen Tatverdächtigen von der Justizanstalt zum Tatort eines Lokalaugenscheins. Dabei wurde er fotografiert. Eines der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 26, 2021 | Medienrecht, Urheberrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 26.1.2021, 4 Ob 218/20t Sachverhalt: Die Streitteile sind Medieninhaber zweier konkurrierender Online-Informationsportale. Die Beklagte veröffentlichte einen Artikel über ein Interview des Bundeskanzlers auf CNN und hielt dazu auch den...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 21, 2021 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
BGH-Urteil vom 21. Januar 2021 – I ZR 120/19 Sachverhalt: Der Kläger ist ein bekannter Fernsehmoderator. Die Beklagte bietet eine Programmzeitschrift an und unterhält zudem eine Internetseite sowie ein Facebook-Profil. Auf diesem Profil postete sie...
