von Lisa Knapp-Untermoser | Sep 25, 2019 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internetrecht, IT-Recht, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Entscheidung vom 24.9.2019, Rechtssache C-507/17 Sachverhalt: Google wurde im Mai 2015 erfolglos von der Commission nationale de l’informatique et des libertés (CNIL) aufgefordert, in Fällen, in denen Google dem Antrag einer Person auf Löschung von Links...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug 14, 2019 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internetrecht, IT-Recht
EuGH-Urteil vom 29.7.2019, Rechtssache C-40/17 Sachverhalt: Ein Online-Händler für Modeartikel (Fashion ID) band den „Gefällt mir“-Button des sozialen Netzwerks Facebook auf seine Website ein. Beim Aufrufen der Website durch einen Besucher wurden aufgrund der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 6, 2019 | Internetrecht, IT-Recht, Maklerrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 20.02.2019, 3 Ob 224/18i Sachverhalt: Ein Ehepaar interessierte sich für den Kauf eines Hauses und kontaktierte zu diesem Zweck den inserierenden Immobilienmakler. Der Erstbeklagte rief das Maklerbüro an und erhielt in weiterer Folge ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 21, 2018 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, IT-Recht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 18.10.2018, Rechtssache C‑149/17 Sachverhalt: Der deutsche Verlag Bastei Lübbe verfügt über die Urheberrechte und verwandten Schutzrechte des Tonträgerherstellers an der Hörbuchfassung eines Buches. Herr Strotzer ist Inhaber eines Internetanschlusses,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep 20, 2018 | Internetrecht, IT-Recht, Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 24.7.2018, 9 Ob 48/18a Sachverhalt: Die Kläger sind Kunden einer Bank und OnlineBanking-Teilnehmer. Eines Tages wurde der Erstkläger von einer ihm unbekannten Telefonnummer von einer akzentfrei Deutsch sprechenden Frau angerufen. Diese gab sich...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 12, 2018 | Datenschutzrecht, Internetrecht, IT-Recht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
BGH-Urteil vom 12. Juli 2018 – III ZR 183/17 Der deutsche Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk grundsätzlich im Wege der Gesamtrechtsnachfolge auf die Erben des ursprünglichen Kontoberechtigten...