von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 22, 2014 | Internetrecht, IT-Recht, UWG, Werberecht
BGH-Entscheidung vom 22.01.2014, Nr. 010/2014 Sachverhalt: Die Klägerin hält unter der Domain „www.wetteronline.de“ im Internet einen Wetterdienst abrufbar. Der Beklagte ist Inhaber des Domainnamens „wetteronlin.de“. Nutzer, die durch einen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 15, 2013 | Internetrecht, IT-Recht, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.10.2013, 4 Ob 59/13z Sachverhalt: Die Beklagte betreibt eine Plattform für Tourismus-Destinationen und Unterkunftgeber im Internet unter der Domain www.schladming.com. Auf der Plattform können Unterkünfte präsentiert werden. Bei erfolgreichen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 3, 2013 | Internetrecht, IT-Recht, Urheberrecht
BGH-Urteil vom 15. August 2013 – I ZR 80/12 – File-Hosting-Dienst Sachverhalt: „RapidShare“ ist ein File-Hosting-Dienst, der unter der Internetadresse www.rapidshare.com Speicherplatz im Internet zur Verfügung stellt. Die Nutzer des Dienstes...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 18, 2013 | EU-Rechtsprechung, IT-Recht, Urheberrecht
BGH-Urteil: BGH 17.7.2013, I ZR 129/08 – UsedSoft II Sachverhalt: Die Klägerin entwickelt Computersoftware, die sie überwiegend in der Weise vertreibt, dass die Kunden keinen Datenträger erhalten, sondern die Software von der Internetseite der Klägerin auf ihren...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 17, 2013 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, IT-Recht, Markenrecht
EuGH-Urteil: EuGH 11.7.2013, C-657/11, Belgian Electronic Sorting Technology (BEST) Sachverhalt: BEST (Klägerin) und Visys (Zweitbeklagte) entwickeln, produzieren und verkaufen mit Lasertechnologie ausgestattete Sortiermaschinen und Sortiersysteme. BEST wurde 1996...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 7, 2013 | Internetrecht, IT-Recht
OGH-Entscheidung: OGH 19.3.2013, 4 Ob 13/13k Sachverhalt: Ein Vermieter stellte auf einer Immobilienplattform Angebote unter Bekanntgabe seiner Kontaktdaten ein. Daraufhin wurde er von einem Mitbewerber des Plattformbetreibers in der Absicht kontaktiert, das Angebot...
