Persönlichkeitsrechtsverletzung auf Instagram: Pflicht zur weltweiten Löschung von wortgleichen und sinngleichen Postings.

von | Okt. 8, 2023 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 30.8.2023, 6 Ob 166/22p   Sachverhalt: Der Kläger ist österreichischer Pilot und ehemaliger Profifußballer. Sein Bruder wurde vor etwa drei Jahren bereits dazu verurteilt, bestimmte Äußerungen über den Kläger zu unterlassen; ebenso wurde ihm...

Darf die Veröffentlichung einer Mitteilung über ein eingeleitetes Verfahren aufgrund eines Medieninhaltsdelikts anonymisiert sein?

von | Juli 6, 2023 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte

OGH-Entscheidung vom 19.4.2023, 15 Os 25/23z   Sachverhalt: Ein Mann erhob Privatanklage (wegen Beleidigung iSd § 115 Abs 1 StGB) gegen eine Frau, weil diese ihn öffentlich auf Facebook beschimpft hatte. Auf der Facebook-Seite eines anderen Medieninhabers war ein Foto...

BGH entscheidet über Auslistungsbegehren gegen Google: Vorschaubilder ohne Kontext nicht gerechtfertigt. Kläger haben Unrichtigkeit von Informationen jedoch nachzuweisen.

von | Mai 24, 2023 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte

BGH-Urteil vom 23. Mai 2023 – VI ZR 476/18   Sachverhalt: Der Kläger ist für verschiedene Gesellschaften tätig, die Finanzdienstleistungen anbieten. Die Klägerin war seine Lebensgefährtin und Prokuristin einer dieser Gesellschaften. Im Jahr 2015 erschienen...