von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 6, 2013 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OLG-Entscheidung: OLG Wien 4.7.2013, 18 Bs 193/13h Sachverhalt: In einer Zeitschrift wurde ein Artikel mit der Überschrift „Kampft ums Kind“ und dem Subtitel „Gerüchteküche. […] neues Liebesglück soll getrübt sein – zwischen ihm und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 25, 2013 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OLG-Entscheidung: OLG Wien 22.4.2013, 18 Bs 118/13d Sachverhalt: Auf einer Website wurde berichtet, dass eine dort namentlich genannte Ex-Miss-Austria einen neuen Freund namens Markus habe. Der Ex-Freund würde ebenfalls Markus heißen. Die Ex-Miss sei länger Single...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 20, 2013 | Medienrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung: OGH 23.05.2013, 23.05.2013 Sachverhalt: Streitparteien im zugrundeliegenden Fall sind die Medieninhaberinnen von zwei Tageszeitungen (und einem Online-Medium). Verfahrensgegenständlich war folgender Artikel, der in Tageszeitung und Website der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 14, 2013 | Allgemeines, Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
Entscheidung des deutschen Bundesgerichtshofes: BGH-Urteil vom 14. Mai 2013 – VI ZR 269/12 Der deutsche Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Suchmaschine „Google“ sich der Haftung für persönlichkeitsverletzende Begriffe, die durch die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 30, 2013 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OLG-Entscheidung: OLG 9.1.2013, 16 R 270/12m Sachverhalt: In der Online-Ausgabe einer Tageszeitung wurde ein Artikel mit dem Titel „Wegen Kröten-Sager; Grazer Staatsanwalt ermittelt gegen Kurt Scheuch“ veröffentlicht. Im zugehörigen Online-Forum dieser...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 17, 2013 | Allgemeines, Datenschutzrecht, Medienrecht, Uncategorized
Der Verfassungsausschuss des Nationalrats hat am Dienstag eine Novelle des Datenschutzgesetzes gebilligt, mit der eine neue unabhängige Datenschutzbehörde geschaffen wird. Mit der Reform der Verwaltungsgerichtsbarkeit wird die bisherige Datenschutzkommission...
