von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 4, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 22.4.2025, 33 R 32/25f Sachverhalt: In diesem Widerspruchsverfahren standen sich zwei Marken gegenüber: Ältere Unionsmarke der Antragstellerin: Wortmarke „XEROX“ Anmeldung der Antragsgegnerin: Wortbildmarke „ZEROX Pharmacosmetics“: Die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 3, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 2.7.2025, T‑1103/23 Sachverhalt: Im Jahr 2006 ließ Ferrari SpA die Wortmarke TESTAROSSA international registrieren und auf die Europäische Union erstrecken. Die Marke wurde insbesondere für Fahrzeuge, Ersatzteile und Zubehör in Klasse 12...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 3, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 22.4.2025, 33 R 48/25h Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte beim Patentamt die Eintragung der Wortmarke EXPRESS für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen in den Klassen 12, 35 und 39; darunter Eisenbahnfahrzeuge,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 3, 2025 | Urheberrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 15.5.2025, 31 Bs 280/24i Sachverhalt: Eine Verwertungsgesellschaft brachte eine Privatanklage gegen die Geschäftsführerin zweier Diskotheken wegen mehrfacher unbefugter öffentlicher Wiedergabe urheberrechtlich geschützter Musik (§ 91...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 26, 2025 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 26.6.2025, Rechtssache C‑618/23 Sachverhalt: Im Zentrum des Verfahrens stand ein Rechtsstreit zwischen zwei Herstellern traditioneller pflanzlicher Arzneitees. Die Beklagte (SALUS) vertreibt Arzneitees, wie zB „Salbeiblätter“ oder „Bio...
