von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 23, 2018 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 17.5.2018, Rechtssache C‑642/16 Sachverhalt: Die Klägerin ist Inhaberin der 2010 für „Sanitärprodukte für medizinische Zwecke“, „Pflaster“ und „Verbandsmaterial“ eingetragenen Unionsmarke „Debrisoft“. Die Beklagte ist in Österreich ansässig...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 23, 2018 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.3.2018, 4 Ob 48/18i Sachverhalt: Beide Parteien vertreiben ein Medizinprodukt (PCT-Test) einer Drittherstellerin, mit dem schwere bakterielle Infektionen diagnostiziert werden können. Die PCT-Tests werden nur an professionelle Abnehmer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 20, 2018 | Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 21.12.2017, 4 Ob 190/17w Sachverhalt: Die Beklagte vertreibt im Internet unter anderem Produkte mit den Bestandteilen Zeolith (Klinoptilolith) und Bentonit, insbesondere Zeolith MED® Detox-Pulver und Zeolith MED® Detox-Kapseln sowie Bentonit MED®...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 5, 2016 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 30.8.2016, 4 Ob 133/16m Sachverhalt: Die Klägerin betreibt das Optikergewerbe, der Beklagte ist im selben Ort Facharzt für Augenheilkunde. Fragen ihn Patienten nach einem Optiker für die von ihm verordneten Brillen, empfiehlt der Beklagte nicht...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 12, 2016 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 30.3.2015, 4 Ob 252/15k Sachverhalt: Die Beklagte betreibt eine „Akademie“, in deren Seminaren und Vorträgen vor allem über die Erhaltung und das Wiedererlangen von Gesundheit informiert wird. Auf der zugehörigen Homepage wurde unter...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 11, 2015 | EU-Rechtsprechung, Medizinrecht, Pharmarecht, Zivilrecht
EuGH-Urteile vom 5.3.2015, Rechtssachen C‑503/13 und C‑504/13 Ausgangsverfahren: Ein Unternehmen aus den USA stellt Herzschrittmacher und implantierbare Cardioverte Defibrillatoren her und verkauft sie (unter anderem an deutsche Abnehmer). Im Zuge von...
