von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 3, 2019 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 3.10.2019, Rechtssache C‑18/18 Sachverhalt: Die ehemalige Parteichefin der Grünen, Eva Glawischnig, klagte Facebook auf Löschung eines Postings. Zuvor hatte ein Nutzer auf seiner Facebook-Profilseite einen Artikel eines österreichischen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep 25, 2019 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internetrecht, IT-Recht, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Entscheidung vom 24.9.2019, Rechtssache C-507/17 Sachverhalt: Google wurde im Mai 2015 erfolglos von der Commission nationale de l’informatique et des libertés (CNIL) aufgefordert, in Fällen, in denen Google dem Antrag einer Person auf Löschung von Links...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep 10, 2019 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 5.9.2019, Rechtssache C‑172/18 Sachverhalt: Ein britischer Hersteller von Audiogeräten brachte vor dem Intellectual Property and Enterprise Court (Gericht für geistiges Eigentum, Vereinigtes Königreich) eine Klage wegen Verletzung einer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug 14, 2019 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internetrecht, IT-Recht
EuGH-Urteil vom 29.7.2019, Rechtssache C-40/17 Sachverhalt: Ein Online-Händler für Modeartikel (Fashion ID) band den „Gefällt mir“-Button des sozialen Netzwerks Facebook auf seine Website ein. Beim Aufrufen der Website durch einen Besucher wurden aufgrund der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug 13, 2019 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 29. Juli 2019, Rechtssache C-476/17 Sachverhalt: Die Musikgruppe Kraftwerk veröffentlichte im Jahr 1977 einen Tonträger, auf dem sich das Musikstück „Metall auf Metall“ befindet. Im Jahr 1997 veröffentlichten die Musikproduzenten Moses Pelham...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug 13, 2019 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Medienrecht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 29. Juli 2019, Rechtssache C-516/17 Sachverhalt: Ein ehemaliges Mitglied des Deutschen Bundestags, Volker Beck, verfasste ein 1988 als Aufsatz veröffentlichtes Manuskript, in dem es um die Strafrechtspolitik im Bereich sexueller Straftaten...
