von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 12, 2019 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 7.5.2019, 6 Ob 218/18d Sachverhalt: Zwischen den Streitparteien ist ein Scheidungsverfahren anhängig. Der Kläger ist österreichischer Staatsbürger und hat seinen Wohnsitz in Wien. Die Beklagte ist US-amerikanische Staatsbürgerin und wohnt...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 16, 2019 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 14.5.2019, Rechtssache T-795/17 Sachverhalt: Der Kläger meldete im Dezember 2012 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) das Wortzeichen „NEYMAR“ als Unionsmarke für Bekleidungsstücke, Schuhe und Kopfbedeckungen an. Die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 7, 2019 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Markenrecht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 2.5.2019, Rechtssache C‑614/17 Sachverhalt: Die Stiftung Queso Manchego ist damit beauftragt, die geschützte Ursprungsbezeichnung „queso manchego“ zu verwalten und zu schützen. Diese Ursprungsbezeichnung erfasst Käsesorten, die in der Mancha...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 17, 2019 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 11.4.2019, Rechtssache C‑690/17 Sachverhalt: Die ÖKO-Test Verlag GmbH und die Dr. Rudolf Liebe Nachf. GmbH & Co. KG stritten um die Benutzung der ÖKO-Test-Marke bzw. des Testsiegels von Öko-Test. ÖKO-Test prüft Waren auf ihre Leistung und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 14, 2019 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, UWG, Werberecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 20.12.2018, 4 Ob 181/18y Sachverhalt: Die Beklagte, eine Aktiengesellschaft mit Sitz in der Schweiz, betreibt eine Online-Plattform, auf der weltweit Tickets für Veranstaltungen gehandelt werden können. Unter anderem hat sie eine Website mit der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 10, 2018 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 6.12.2018, Rechtssache C‑629/17 Sachverhalt: Ein portugiesischer Weinproduzent aus der Region Borba ist Inhaber mehrerer registrierter Marken, darunter die Wortmarke „adegaborba.pt“. „Adega“ bedeutet „Weinkeller“...
