von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 7, 2015 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 17.2.2015, 4 Ob 187/14z Sachverhalt: In der Tageszeitung „Heute“ wurde über einen Mordprozess berichtet. Dabei wurde ein Foto des Beschuldigten (hier Kläger) veröffentlicht, das ihn im Gerichtssaal in Handschellen anlässlich seiner...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 4, 2015 | Markenrecht
BGH-Urteil vom 2.4.2015 – I ZR 59/13 – Springender Pudel Die Klägerin ist eine führende Herstellerin von Sportartikeln. Sie ist Inhaberin der bekannten deutschen Wort-Bild-Marke mit dem Schriftzug „PUMA“ und dem Umriss einer springenden...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 4, 2015 | Internetrecht, IT-Recht
Hält der Inhaber einer Website rechtswidrige Inhalte abrufbar, kann er u.a. auf Unterlassung geklagt werden bzw. werden in solchen Fällen oftmals auch außergerichtlich Unterlassungserklärungen abgegeben. In der österreichischen Rechtsprechung ist die Frage jedoch noch...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 12, 2015 | Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.1.2015, 2 Ob 222/14g Sachverhalt: Die Klägerin forderte Schadenersatz von einer deutschen Tierklinik für die Folgen einer fehlerhaften tierärztlichen Behandlung ihres Pferdes. Das Pferd musste in Folge der Behandlung eingeschläfert werden. Das...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 11, 2015 | EU-Rechtsprechung, IT-Recht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 5.3.2015, Rechtssache C‑463/12 Ausgangsverfahren: Die dänische Copydan ist eine Einrichtung zur Verwaltung von Urheberrechten, die die Inhaber solcher Rechte an Ton- und Videoproduktionen vertritt. Nokia vermarktet Mobiltelefone in Dänemark. Alle...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 11, 2015 | EU-Rechtsprechung, Medizinrecht, Pharmarecht, Produkthaftungsrecht, Zivilrecht
EuGH-Urteile vom 5.3.2015, Rechtssachen C‑503/13 und C‑504/13 Ausgangsverfahren: Ein Unternehmen aus den USA stellt Herzschrittmacher und implantierbare Cardioverte Defibrillatoren her und verkauft sie (unter anderem an deutsche Abnehmer). Im Zuge von...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 10, 2015 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 20.1.2015, 4 Ob 259/14p Sachverhalt: Die Klägerin bezeichnet sich als „Schreibmedium“. Durch ihren Kontakt mit dem Jenseits werden ihr Mitteilungen und Antworten auf Fragen eingegeben, die sie sodann in einer „weltweit...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 9, 2015 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.1.2015, 4 Ob 11/15v Sachverhalt: Im vorliegenden Fall bot der Beklagte seine Dienstleistungen als Pferde-Physiotherapeut an. Er verfügt über keine ärztliche Ausbildung und ist auch nicht als Tierarzt eingetragen. Für den Bereich der...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 9, 2015 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 16.12.2014, 4 Ob 211/14d (4 Ob 212/14a, 4 Ob 213/14y, 4 Ob 214/14w) In dieser Entscheidung ging es um folgende österreichische Markenanmeldungen: MCMOUNTAIN MCTYROL MC TIROL MCTIROL und Die genannten Marken...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 9, 2015 | Medienrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 16.12.2014, 4 Ob 209/14k Sachverhalt: Die Medieninhaberin der Gratis-Tageszeitung „Heute“ veröffentlichte in der Zeitschrift „Extradienst“ folgende Anzeige: Die...
