von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 9, 2020 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Konsumentenschutzrecht
EuGH-Urteil vom 8.10.2020, Rechtssache C‑641/19 Sachverhalt: Die PE Digital GmbH aus Deutschland betreibt die Partnervermittlungs-Website „Parship“ (www.parship.de). Sie bietet ihren Nutzern zwei Formen der Mitgliedschaft an, nämlich die kostenlose...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 6, 2020 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 11.8.2020, 4 Ob 137/20f Sachverhalt: Zwischen den Prozessparteien bestehen mehrere Rechtsstreitigkeiten. Beide produzieren und verkaufen hochwertige Trinkgläser. Unter anderem wurde auf Betreiben der (hier) Beklagten – wie hier im Blog...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 1, 2020 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 11.8.2020, 4 Ob 100/20i Sachverhalt: Der Kläger ist Urheber eines Buches, zu dessen Verfassung ihm das beklagte Unternehmen (das Bronzeskulpturen herstellt) den Auftrag gab. Der Kläger war zum Zeitpunkt des Erscheinens der Erstauflage 1991...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 17, 2020 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 17.9.2020, Rechtssachen C-449/18 und C-474/18 Sachverhalt: Im August 2011 meldete der Fußballspieler Lionel Messi beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eine Wortbildmarke mit dem Wortbestandteil „MESSI“ zur Eintragung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 17, 2020 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 12.8.2020, 4 Ob 77/20g Sachverhalt: Die Klägerin ist ein österreichisches Unternehmen mit Sitz in Wien, das Elastomer-Werkstoffe und flexible Gummi-/Metallkomponenten, insbesondere sogenannte „M1-Komponenten“, entwickelt und herstellt, die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 15, 2020 | Internetrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 11.8.2020, 4 Ob 102/20h Sachverhalt: Die Klägerin bietet Privat- und Geschäftskunden Stromprodukte an. Für den Abschluss ihrer Online-Tarife ist Voraussetzung, dass der Kunde den Vertrag persönlich und nicht durch einen Stellvertreter...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 15, 2020 | Konsumentenschutzrecht, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.7.2020, 1 Ob 127/20p Sachverhalt: Die Beklagte war Besitzerin eines Ferienhauses im Sprengel des Erstgerichts. Sie benutze das Haus zumeist in den Sommermonaten, wobei sie jedoch nicht durchgehend anwesend war, sondern nur wochenweise....
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 4, 2020 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 2.7.2020, 4 Ob 86/20f Sachverhalt: Die Klägerin besitzt das exklusive Recht an der TV-Übertragung von Fußballspielen der deutschen Bundesliga. Die Beklagte stellte in ihrem Gastronomiebetrieb ein Fernsehgerät auf und wählte einen arabischen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 26, 2020 | Produkthaftungsrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 29.6.2020, 8 Ob 35/20k Sachverhalt: Der Kläger kaufte eine Stufenstehleiter. Die Leiter war im Zeitpunkt des Kaufs zusammengeklappt und mit durchsichtigem Plastik foliert. Auf der Unterseite der obersten breiten Trittfläche befand sich eine...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 25, 2020 | Datenschutzrecht, Internetrecht, Persönlichkeitsrechte
BGH- Entscheidung vom 27. Juli 2020 – VI ZR 405/18 Sachverhalt: Der Kläger war Geschäftsführer eines Regionalverbandes einer Wohlfahrtsorganisation. Im Jahr 2011 wies dieser Regionalverband ein finanzielles Defizit von knapp einer Million Euro auf; kurz...
