Dr. Lisa Knapp-Untermoser | Rechtsanwalt Wien | Medienrecht Markenrecht Urheberrecht Internetrecht IT-Recht UWG Zivilrecht Wirtschaftsrecht
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OGH: Hinweis auf anhängigen Rechtsstreit (ohne unwahre Aussage über dessen Ausgang) ist keine Herabsetzung des Prozessgegners.

von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 13, 2025 | Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 22.7.2025, 4 Ob 71/25g   Sachverhalt: Ein international tätiges Medienunternehmen betreibt einen privaten Fernsehsender und produziert u.a. eine TV-Serie. Der Beklagte war in den ersten beiden Staffeln dieser Serie beratend tätig. Er klagte...

Blau-Grün bleibt frei: Markenschutz für abstrakte Farbmarke scheitert auch vor OGH.

von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 13, 2025 | Markenrecht

OGH-Entscheidung vom 22.7.2025, 4 Ob 109/25w   Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte beim Österreichischen Patentamt die Eintragung einer abstrakten Farbmarke in den Farben Blau und Grün für ein breites Spektrum an Waren und Dienstleistungen: Dazu gehörten...

Minimale Softwarenutzung nach Vertragsauflösung: Softwareentwickler hat nur Anspruch auf Bruchteil des vereinbarten Lizenzentgelts.

von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 13, 2025 | IT-Recht, Urheberrecht

OLG Wien-Entscheidung vom 11.2.2025, 33 R 150/24g   Sachverhalt: Die Klägerin entwickelt Software und ist Herstellerin eines ERP-Systems. Ein ERP-System ist ein Warenwirtschaft-Software-System, das in Unternehmen die Prozesse vom Einkauf, über die Lagerung bis...

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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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