von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 15, 2024 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 21.11.2023, 4 Ob 187/23p Sachverhalt: Die Antragstellerin ist Inhaberin folgender Bildmarke für Dienstleistungen der Klassen 36 (für Finanzdienstleistungen) und 41 (für Aus- und Weiterbildungsdienstleistungen): Folgende Wortbildmarke der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 11, 2024 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 14.12.2023, 2 Ob 208/23m Sachverhalt: Der Kläger war mit mehreren Freunden auf einer Mopedausfahrt. Einer der Teilnehmer war sein langjähriger bester Freund, mit dem ihn eine innige und enge Beziehung verband. Wegen eines technischen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 11, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 30.10.2023, 33 R 103/23v und 33 R 104/23s Sachverhalt: Der Antragsteller meldete die Wortmarke „KAHLENBERG DAS BELIEBTESTE WASSER DER WELT“ für Waren und Dienstleistungen der Klassen 32, 35 und 41 und folgende Wort-Bild-Marke für Waren...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 9, 2024 | Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht
BGH-Urteil vom 14.11.2023, X ZR 30/21 Sachverhalt: Die Klägerin nahm die Beklagte wegen Verletzung eines europäischen Patents in Anspruch, das eine Polsterumarbeitungsmaschine betrifft. Die Beklagte stellt Polsterumarbeitungsmaschinen her und vertreibt diese...
