von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 3, 2022 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.4.2022, 4 Ob 58/22s Sachverhalt: Die Klägerin vertreibt Produkte aus Zirbenholz (insb. verschiedene Ziergegenstände). Die Beklagte bietet vergleichbare Waren aus Zirbenholz an. In einem Newsletter an alle ihre Kunden verwies sie auf einen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 3, 2022 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.4.2022, 4 Ob 61/22g Sachverhalt: Die Streitparteien sind Medieninhaberinnen von Websites, die redaktionelle Inhalte und Anzeigen veröffentlichen. Die Beklagte veröffentlichte einen Beitrag mit der Überschrift: „GROSSER ERFOLG: [Die Website...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 2, 2022 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 19.5.2022, Rechtssache C‑466/20 Sachverhalt: Die Klägerin ist Inhaberin der Unionswortmarke HEITEC, die 1998 angemeldet wurde. Heitec wurde 1984 in das Handelsregister eingetragen. Die Beklagte Heitech ist seit 2002 Inhaberin einer deutschen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 2, 2022 | Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 6.4.2022, 6 Ob 155/21v Sachverhalt: Die Klägerin beauftragte einen Architekten mit der Einreichplanung für den Umbau eines Einfamilienhauses. Die Baubehörde teilte dem Architekten nach Vorprüfung seiner Einreichpläne mit, dass Ergänzungen und...
