Dr. Lisa Knapp-Untermoser | Rechtsanwalt Wien | Medienrecht Markenrecht Urheberrecht Internetrecht IT-Recht UWG Zivilrecht Wirtschaftsrecht
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EuGH zur Verwirkung markenrechtlicher Ansprüche (fünfjährige Duldung; trotz Abmahnung)

von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 2, 2022 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht

EuGH-Urteil vom 19.5.2022, Rechtssache C‑466/20   Sachverhalt: Die Klägerin ist Inhaberin der Unionswortmarke HEITEC, die 1998 angemeldet wurde. Heitec wurde 1984 in das Handelsregister eingetragen. Die Beklagte Heitech ist seit 2002 Inhaberin einer deutschen...

Architektenvertrag: Mangelhafter Einreichplan berechtigt nicht zur Vertragsauflösung, wenn Mängel verbesserungsfähig.

von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 2, 2022 | Verfahrensrecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 6.4.2022, 6 Ob 155/21v   Sachverhalt: Die Klägerin beauftragte einen Architekten mit der Einreichplanung für den Umbau eines Einfamilienhauses. Die Baubehörde teilte dem Architekten nach Vorprüfung seiner Einreichpläne mit, dass Ergänzungen und...

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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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