von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 30, 2016 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 25.10.2016, 4 Ob 180/16y Die Antragstellerin beantrage die Eintragung der Wortbildmarke „FairUse“ für Waren und Dienstleistungen in den Klassen 16, 35, 38 und 41. Die Markenanmeldung wurde mit der Begründung zurückgewiesen, dass sie aus Sicht der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 28, 2016 | EU-Rechtsprechung, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
EGMR-Urteil vom 25.10.2016, Nr. 60818/10 In der Ausgabe des Nachrichtenmagazins „Profil“ vom 10. April 2006 wurde ein Artikel unter der Überschrift „Schwere Hypothek“ veröffentlicht. Der Artikel war auf dem Cover mit dem Titel „Kärntner...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 18, 2016 | Datenschutzrecht, IT-Recht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 25.10.2016, 4 Ob 165/16t Sachverhalt: Die Streitparteien erzeugen und vertreiben Ticket- und Eintrittssysteme für Skigebiete, Stadien und ähnliche Einrichtungen. Sie richten sich mit ihrem Angebot an dieselben Kundenkreise. Bei einigen Servern der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 10, 2016 | Medienrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 26.9.2016, 4 Ob 60/16a Sachverhalt: Die Streitteile sind jeweils Medieninhaber von Gratis-Zeitungen, die in einander zum Teil überschneidenden Gebieten verbreitet werden. Die Printmedien der Beklagten enthalten regelmäßig nicht nur entgeltliche...
