von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 23, 2016 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 21.12.2016, Rechtssache C‑654/15 Sachverhalt: Ein schwedisches Unternehmen meldete die Marke „Länsförsäkringar“ im Jahr 2008 als Unionsbildmarke u. a. für Dienstleistungen der Klassen 36 und 37 an. Die Eintragung umfasst in der Klasse 36...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 5, 2016 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.10.2016, 4 Ob 209/16p Sachverhalt: Der Kläger, Karl-Heinz Grasser, war jahrelang Finanzminister und massiv in den Medien präsent. In manchen Medien wurde und wird er häufig „KHG“ genannt. Nach dem Ende seiner Amtszeit wurden gegen ihn...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 1, 2016 | Allgemeines, Erbrecht, Zivilrecht
Infolge der letzten Erbrechtsreform treten ab 1. Jänner 2017 einige Änderungen im Erbrecht in Kraft. Zu den wichtigsten Änderungen zählen: Der Kreis der pflichtteilsberechtigten Personen wird eingeschränkt: Nur noch Nachkommen und Ehegatten bzw eingetragenen...
