von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 17, 2015 | Urheberrecht
BGH-Urteil vom 17. Dezember 2015 – I ZR 21/14 Der BGH hat heute entschieden, dass der Betreiber eines Hotels der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) keine Vergütung für das Bereitstellen von Fernsehgeräten in...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 17, 2015 | Urheberrecht
BGH-Urteil vom 17. Dezember 2015 – I ZR 69/14 Die Parteien sind private Fernsehunternehmen. Die Klägerin führte Exklusivinterviews mit Liliana M. über sich und ihre Ehe mit dem ehemaligen Fußballnationalspieler Lothar M. Die Klägerin strahlte die Interviews in...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 17, 2015 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 15.12.2015 – VI ZR 134/15 Der deutsche Bundesgerichtshof hat entschieden, dass gegen den erklärten Willen eines Verbrauchers übersandte E-Mail Schreiben mit werblichem Inhalt eine Verletzung des allgemeinen (deutschen) Persönlichkeitsrechts...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 16, 2015 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 17.11.2015, 4 Ob 115/15p Sachverhalt: Die Beklagte produziert und vertreibt Flaschen und Dosen des Energy Drinks PIT BULL. Die klagende RED BULL GmbH vertreibt unter der Marke RED BULL bekanntermaßen ein mit „Energy Drink“ bezeichnetes...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 16, 2015 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 17.11.2015, 4 Ob 129/15x Sachverhalt: Die Klägerin stellt für alle Brennstoffe verwendbare Kamine her, die einen wesentlichen Bestandteil des jeweiligen Heizsystems bilden. Der Beklagte ist ein in der Wirtschaftskammer angesiedelter Fachverband,...
