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BGH: Keine Urhebervergütung für das bloße Bereitstellen von Fernsehgeräten in Hotelzimmern

von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 17, 2015 | Urheberrecht

BGH-Urteil vom 17. Dezember 2015 – I ZR 21/14 Der BGH hat heute entschieden, dass der Betreiber eines Hotels der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) keine Vergütung für das Bereitstellen von Fernsehgeräten in...

BGH zur Übernahme von Exklusivinterviews in Fernsehsendungen

von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 17, 2015 | Urheberrecht

BGH-Urteil vom 17. Dezember 2015 – I ZR 69/14 Die Parteien sind private Fernsehunternehmen. Die Klägerin führte Exklusivinterviews mit Liliana M. über sich und ihre Ehe mit dem ehemaligen Fußballnationalspieler Lothar M. Die Klägerin strahlte die Interviews in...

BGH zur Zulässigkeit sogenannter „No-Reply“ Bestätigungsmails mit Werbezusätzen

von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 17, 2015 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht

BGH-Urteil vom 15.12.2015 – VI ZR 134/15 Der deutsche Bundesgerichtshof hat entschieden, dass gegen den erklärten Willen eines Verbrauchers übersandte E-Mail Schreiben mit werblichem Inhalt eine Verletzung des allgemeinen (deutschen) Persönlichkeitsrechts...

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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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