von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 14, 2015 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 17.11.2015, 4 Ob 200/15p Eine Optikerkette warb mit der Aussage „Optiker des Jahres“. Als Sonderaktion könne man drei Brillen zum Preis von einer kaufen. Die Werbeaussage gab jedoch nicht das Ergebnis einer Umfrage oder sonstigen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 14, 2015 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 17.11.2015, 4 Ob 170/15a Sachverhalt: Die Klägerin ist Inhaberin von Gemeinschaftsmarken, die ua für kosmetische Erzeugnisse und Parfümeriewaren geschützt sind. Sie vertreibt ihre Produkte über ein selektives Vertriebssystem. Dabei wählt sie ihre...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 14, 2015 | Lebensmittelrecht
BGH-Urteil vom 10. Dezember 2015, I ZR 222/13 Die Beklagte stellt den Mehrfruchtsaft „Rotbäckchen“ her und vertreibt ihn in Flaschen. Auf dem Etikett auf der Vorderseite der Flaschen, ist ein blondes Mädchen mit roten Wangen und einem blauen Kopftuch...
