von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 16, 2015 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 17.11.2015, 4 Ob 115/15p Sachverhalt: Die Beklagte produziert und vertreibt Flaschen und Dosen des Energy Drinks PIT BULL. Die klagende RED BULL GmbH vertreibt unter der Marke RED BULL bekanntermaßen ein mit „Energy Drink“ bezeichnetes...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 16, 2015 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 17.11.2015, 4 Ob 129/15x Sachverhalt: Die Klägerin stellt für alle Brennstoffe verwendbare Kamine her, die einen wesentlichen Bestandteil des jeweiligen Heizsystems bilden. Der Beklagte ist ein in der Wirtschaftskammer angesiedelter Fachverband,...
