von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 26, 2015 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 22.10.2015, Rechtssache C‑20/14 Sachverhalt: Die Inhaberin folgender deutscher Wort-Bild-Marke für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 35 und 41 erhob Widerspruch gegen die jüngere Wortmarke „BGW Bundesverband der deutschen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 26, 2015 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht
EuGH-Urteil vom 21.10.2015, Rechtssache C‑347/14 Sachverhalt: Die New Media Online GmbH betreibt unter der Internetadresse www.tt.com die Online-Zeitung Tiroler Tageszeitung Online. Auf dieser Website, die hauptsächlich Presseartikel enthält, befand sich ein Link, der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 19, 2015 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.9.2015, 4 Ob 85/15a Sachverhalt: Die Klägerin ist Medieninhaberin der Tageszeitung „Heute“. Die Beklagte ist Medieninhaberin der Tageszeitung „Österreich“. In einer Ausgabe warb „Österreich“ mit Daten aus der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 19, 2015 | Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht
OGH-Entscheidung vom 22.9.2015, 4 Ob 3/15t Sachverhalt: Die Beklagte verletzte durch die Herstellung eines Arzneimittels (Blutgerinnungskonzentrat) – unter Kombination des patentierten Verfahrens mit einem weiteren Verfahren – ein österreichisches...
