von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 29, 2015 | Unternehmensrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 11.8.2015, 4 Ob 71/15t Sachverhalt: Die Klägerin und der Beklagte waren Gesellschafter einer Offenen Gesellschaft (OG). Gegenstand des Unternehmens war der Handel mit Mobiltelefonen, Computern und Zubehör sowie der Verkauf von Internetverträgen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 27, 2015 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 11.8.2015, 4 Ob 134/15g Sachverhalt: Der Beklagte ist Facharzt für Augenheilkunde und betreibt am gleichen Standort eine Ordination, die er „Augenklinik B*****“ bzw „Klinik B*****“ bezeichnet. Die Klägerin ist Betreiberin...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 27, 2015 | Medienrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 11.8.2015, 4 Ob 80/15s Sachverhalt: Die Medieninhaberin der Tageszeitung „Österreich“ (Beklagte) warb in einer Ausgabe damit, dass sie „mit der heutigen Ausgabe“ ihrer Tageszeitung eine Auflagenzahl von 1,3 Mio erreicht...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 26, 2015 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 11.8.2015, 4 Ob 93/15b Sachverhalt: Der Beklagte ist Inhaber einer Gewerbeberechtigung für Lebens- und Sozialberatung, eingeschränkt auf sportwissenschaftliche Beratung, daneben betreibt er das freie Gewerbe einer Event-Agentur und ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 24, 2015 | Lebensmittelrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 11.8.2015, 4 Ob 121/15w Sachverhalt: Eine große Supermarktkette (beklagte Partei) bot in ihren Filialen sowie in ihrem Onlineshop geräucherte Forellenfilets in folgender Verpackung an: Die...
