von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 20, 2015 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 11.8.2015, 4 Ob 107/15m Sachverhalt: Die Beklagte ist Reiseveranstalterin. Sie verkauft hauptsächlich Pauschalreisen und bedient sich Inseraten und Werbebroschüren in österreichischen Medien. Sie bewarb in den Zeitschriften „Bergauf“...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 20, 2015 | Lebensmittelrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 11.8.2015, 4 Ob 34/15a Sachverhalt: Die Beklagte bot auf ihrer Homepage unter anderem Vitalpilze zum Verkauf an. Bei dem von der Klägerin, der Österreichischen Apothekerkammer, veranlassten Testkauf von Agaricus Pulver Kapseln und Coriolus Pulver...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 20, 2015 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 16.9.2015, Rechtssache C‑215/14 Sachverhalt: Der Lebensmittelkonzern Nestlé meldete im Vereinigten Königreich ein dreidimensionales Zeichen in Form eines vierfach gerippten, mit Schokolade überzogenen Waffelriegels als Marke an. Folgende Abbildung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 20, 2015 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 11.8.2015, 4 Ob 63/15s Wie bereits hier berichtet, stand die Marke „KORNSPITZ“ auf dem Prüfstand. Insbesondere war fraglich, ob diese Marke zur gebräuchlichen Bezeichnung für das damit bezeichnete Gebäck geworden ist. Nach Beantwortung...
