von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 28, 2015 | Internet, Social Media, Plattformen, Markenrecht, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 12.3.2015 – I ZR 188/13 Der deutsche BGH hatte kürzlich zum Thema Google AdWords eine interessante Sachverhaltskonstellation zu lösen: Die Klägerin beabsichtigte, im Internet über „Google Adwords“ folgende Werbeanzeige zu...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 7, 2015 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 17.2.2015, 4 Ob 187/14z Sachverhalt: In der Tageszeitung „Heute“ wurde über einen Mordprozess berichtet. Dabei wurde ein Foto des Beschuldigten (hier Kläger) veröffentlicht, das ihn im Gerichtssaal in Handschellen anlässlich seiner...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 4, 2015 | Markenrecht
BGH-Urteil vom 2.4.2015 – I ZR 59/13 – Springender Pudel Die Klägerin ist eine führende Herstellerin von Sportartikeln. Sie ist Inhaberin der bekannten deutschen Wort-Bild-Marke mit dem Schriftzug „PUMA“ und dem Umriss einer springenden...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 4, 2015 | Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht
Hält der Inhaber einer Website rechtswidrige Inhalte abrufbar, kann er u.a. auf Unterlassung geklagt werden bzw. werden in solchen Fällen oftmals auch außergerichtlich Unterlassungserklärungen abgegeben. In der österreichischen Rechtsprechung ist die Frage jedoch noch...
