von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 18, 2015 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 13.5.2015, Rechtssache C‑516/13 Sachverhalt: Die Unternehmensgruppe Knoll stellt hochwertige Möbel her und verkauft sie weltweit. Knoll vertreibt u.a. den Sessel „Wassily“ und den Tisch „Laccio“, die von Marcel Breuer entworfen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 10, 2015 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 24.3.2015, 4 Ob 29/15s Sachverhalt: Beide Parteien in diesem Verfahren vertreiben Blutzuckermessgeräte. Die beklagte Partei wurde für eines ihrer Geräte mit dem „iF Product Design Award“ ausgezeichnet. Für das gleiche Modell erhielt...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 8, 2015 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 7. Mai 2015, Rechtssache C‑445/13 P 2004 meldete das norwegische Unternehmen Voss of Norway folgende dreidimensionalen Gemeinschaftsmarke beim HABM an: Hierbei handelt es sich um eine Flasche für (Mineral)Wasser. Die Marke wurde für folgende Waren der...
