von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 7, 2015 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 4.6.2015, Rechtssache C‑195/14 Sachverhalt: Das deutsche Unternehmen Teekanne GmbH & Co. KG vertreibt einen Früchtetee unter der Bezeichnung „Felix Himbeer-Vanille Abenteuer“. Die Verpackung weist eine Reihe von Elementen verschiedener...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 4, 2015 | Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 24.3.2015, 4 Ob 206/14v Sachverhalt: Die Klägerin betreibt als Tochtergesellschaft der österreichischen Fußballverbände das Online-Spielbetriebssystem „fussballoesterreich.at“, über das der gesamte Spielbetrieb, wie insbesondere...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 4, 2015 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 24.3.2015, 4 Ob 228/14d In dieser markenrechtlichen Streitigkeit hatte der OGH zu beurteilen, ob zwischen den Marken „ARKTIS“ und „ARTIST“ – beide für Waren in den Klassen 1 und 5 eingetragen (u.a. chemische Mittel...
