von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 4, 2015 | Markenrecht
BGH-Urteil vom 2.4.2015 – I ZR 59/13 – Springender Pudel Die Klägerin ist eine führende Herstellerin von Sportartikeln. Sie ist Inhaberin der bekannten deutschen Wort-Bild-Marke mit dem Schriftzug „PUMA“ und dem Umriss einer springenden...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 4, 2015 | Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht
Hält der Inhaber einer Website rechtswidrige Inhalte abrufbar, kann er u.a. auf Unterlassung geklagt werden bzw. werden in solchen Fällen oftmals auch außergerichtlich Unterlassungserklärungen abgegeben. In der österreichischen Rechtsprechung ist die Frage jedoch noch...
