von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 13, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 11.6.2025, T‑38/24 Sachverhalt: Die österreichische OMV AG beantragte eine internationale Registrierung mit Schutzwirkung für die Europäische Union für eine Bildmarke, das ausschließlich aus einer bestimmten Kombination der Farben Enzianblau (RAL...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 26, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 21.5.2025, T‑135/24 bis T‑137/24 Sachverhalt: Das beklagte Unternehmen, Carletto Deutschland, war nach einem 2010 geschlossenen Vertriebsvertrag mit dem exklusiven Vertrieb der vom amerikanischen Spielzeugkonzern Ty, Inc. hergestellten und unter der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 14, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 19.3.2025, T‑172/24 Sachverhalt: Ein türkisches Unternehmen meldete eine Wortbildmarke mit dem Wortbestandteil „Asaş“ für Waren der Klassen 6 und 19 (insb. Metallerzeugnisse und Baumaterialien) beim EUIPO an. Die Inhaberin der spanische Wortbildmarke...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 14, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 26.3.2025, T‑1096/24 Sachverhalt: Das belgische Unternehmen Lotus Bakeries beantragte 2022 beim EUIPO die Eintragung einer Farbmarke, bestehend aus einer Kombination der Farben Rot und Weiß, ohne Konturen oder weitere grafische Elemente: Die Marke...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 14, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 19.3.2025, T‑400/24 Sachverhalt: Die Mercedes-Benz Group AG beantragte 2022 beim EUIPO die Eintragung einer Bildmarke: Die Marke zeigt die zeichnerische Darstellung eines Geländewagens, der eine Steigung erklimmt, und wurde u.a. für Waren der Klasse...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 13, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 26.2.2025, T‑40/24 Sachverhalt: Die schottische The Benriach Distillery Company Ltd beantragte beim EUIPO die Eintragung der Wortmarke PORTSOY für „Scotch Whisky“ (Klasse 33). Das portugiesischen Weininstitut Instituto dos Vinhos do Douro e do Porto...
