EuG: Begriff „Geschäftsführung“ in Nizza Klasse 35 umfasst nicht den Betrieb des eigenen Unternehmens. Dienstleistung ist für andere Unternehmen zu erbringen.

von | Nov. 26, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht

EuG-Urteil vom 4.9.2024, T‑73/23   Sachverhalt: Die Inhaberin folgender Marke   legte Widerspruch gegen die Unionsmarkenanmeldung ein. Beide Marken beanspruchen Schutz für die Dienstleistung „Geschäftsführung“ in Klasse 35. Die Anmelderin wendete im...

EuGH zur Frage ob Werke der angewandten Kunst aus Drittstaaten („Dining Sidechair Wood“) durch das Unionsrecht geschützt werden.

von | Nov. 1, 2024 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs, Urheberrecht

EuGH-Urteil vom 24.10.2024, Rechtssache C‑227/23   Sachverhalt: Der „Dining Sidechair Wood“ von US-Designern Charles und Ray Eames wird vom Schweizer Unternehmen Vitra vermarktet. Der niederländische Möbelhändler Kwantum brachte einen sehr ähnlichen Stuhl mit dem...