von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 9, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 9.7.2025, T‑1170/23 Sachverhalt: Streitgegenstand war eine dreidimensionale Unionsmarke, die einen farbigen 2×2-Würfel zeigt (eine Variante des bekannten Rubik’s Cube): Die Marke wurde für Waren in Klasse 28 (iwS Spielwaren) sowie für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 3, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 2.7.2025, T‑1103/23 Sachverhalt: Im Jahr 2006 ließ Ferrari SpA die Wortmarke TESTAROSSA international registrieren und auf die Europäische Union erstrecken. Die Marke wurde insbesondere für Fahrzeuge, Ersatzteile und Zubehör in Klasse 12...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 26, 2025 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 26.6.2025, Rechtssache C‑618/23 Sachverhalt: Im Zentrum des Verfahrens stand ein Rechtsstreit zwischen zwei Herstellern traditioneller pflanzlicher Arzneitees. Die Beklagte (SALUS) vertreibt Arzneitees, wie zB „Salbeiblätter“ oder „Bio...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 26, 2025 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Markenrecht, UWG, Werberecht
EuG-Urteil vom 25.6.2025, T‑239/23 Sachverhalt: Ein italienisches Unternehmen meldete beim EUIPO die Wortmarke „NERO CHAMPAGNE“ zur Eintragung als Unionsmarke an. Die Anmeldung bezog sich unter anderem auf „Weine gemäß den Anforderungen der Produktspezifikation...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 18, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 7.4.2025, T‑206/24 Sachverhalt: Der Schuhhersteller Skechers beantragte beim EUIPO die Eintragung der Internationalen Registrierung „HOODLESS HOODIES“ für Bekleidung und Schuhwaren (Klasse 25). Der Prüfer des EUIPO lehnte die Eintragung teilweise...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 18, 2025 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs
EuG-Urteil vom 2.4.2025, T‑ 220/24 Sachverhalt: In diesem Verfahren ging es um ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster für einen sogenannten „Profilstab“, also ein standardisiertes Bauteil, das u.a. im Maschinen- und Anlagenbau Verwendung findet: Die SMT GmbH brachte...
