von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 14, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 19.3.2025, T‑400/24 Sachverhalt: Die Mercedes-Benz Group AG beantragte 2022 beim EUIPO die Eintragung einer Bildmarke: Die Marke zeigt die zeichnerische Darstellung eines Geländewagens, der eine Steigung erklimmt, und wurde u.a. für Waren der Klasse...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 13, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 26.2.2025, T‑40/24 Sachverhalt: Die schottische The Benriach Distillery Company Ltd beantragte beim EUIPO die Eintragung der Wortmarke PORTSOY für „Scotch Whisky“ (Klasse 33). Das portugiesischen Weininstitut Instituto dos Vinhos do Douro e do Porto...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 13, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 5.2.2025, T‑219/24 Sachverhalt: Die Quality First GmbH aus Deutschland meldete 2021 beim EUIPO die Wortmarke „MORE Nutrition“ als Unionsmarke an. Die Anmeldung umfasste eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen, insbesondere im Bereich...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 13, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 5.2.2025, T‑195/24 Sachverhalt: Die maltesische Fluggesellschaft VistaJet beantragte 2022 beim EUIPO die Eintragung einer Unionsmarke für verschiedene Dienstleistungen der privaten Luftbeförderung (Klasse 39) mit folgendem Aussehen: Die Marke wurde...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 30, 2025 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 30.4.2025, Rechtssache C‑386/23 Sachverhalt: Der deutsche Verband Sozialer Wettbewerb e. V. klagte die Novel Nutriology GmbH, die ein Nahrungsergänzungsmittel mit den Inhaltsstoffen „Safran-Extrakt“ und „Melonensaft-Extrakt“ vertreibt, die...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 21, 2025 | EU-Rechtsprechung, Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
EuGH-Urteil vom 20.3.2025, Rechtssache C-365/23 Sachverhalt: Ein minderjähriger Basketballspieler schloss 2009, vertreten durch seine Eltern, einen 15-jährigen Vertrag mit einem lettischen Unternehmen ab. Das Unternehmen verpflichtete sich, umfassende...
