Absage in Gehaltsverhandlungen irrtümlich an Dritten versandt: EuGH zu Unterlassungs- und Schadenersatzansprüchen nach der DSGVO. Negative Gefühle können ausreichen.

von | Sep. 5, 2025 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung

EuGH-Urteil vom 4.9.2025, Rechtssache C‑655/23   Sachverhalt: Ein Bewerbungsverfahren lief über ein Online-Karrierenetzwerk. Eine Mitarbeiterin der deutschen Quirin Privatbank schickte dem Kläger versehentlich über den Messenger-Dienst des Netzwerks eine...

EuGH zu Markenrechtsverletzungen im Onlinehandel: Besitz markenverletzender Waren im Ausland verletzt nationale Markenrechte sofern sich Angebot an Verbraucher im Schutzstaat richtet.

von | Aug. 15, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht

EuGH-Urteil vom 1.8.2025, Rechtssache C‑76/24   Sachverhalt: Zwischen einem spanischen Onlinehändler und dem Inhaber deutscher Marken für Tauchzubehör kam es zu einem Rechtsstreit. Der Händler bot über seine eigene Website sowie über die Plattform amazon.de...

EuGH zum Schutzumfang von nationalen Unternehmensbezeichnungen: Schwedischer „Kreuzschutz“ vereinbar mit Unionsrecht.

von | Juli 15, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht, Unternehmensrecht, UWG, Werberecht

EuGH-Urteil vom 10.7.2025, Rechtssache C‑365/24   Sachverhalt: Zwischen zwei schwedischen Unternehmen kam es zu einem markenrechtlichen Streit: Doggy AB produziert Tierfutter und ist Inhaberin sowohl der Unternehmensbezeichnung Doggy AB als auch der schwedischen...