von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 15, 2014 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht, Urheberrecht
EuGH-Entscheidung vom 18. September 2014, Rechtssache C‑205/13 Sachverhalt: Kindermöbelhersteler Stokke meldete 1998 das äußere Erscheinungsbild des Kinderstuhls „Tripp Trapp“ beim Benelux-Amt für geistiges Eigentum als dreidimensionale Marke an. Die Marke wurde für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 3, 2014 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 3.9.2014, Rechtssache C‑201/13 Sachverhalt: Ein Mitglied des belgischen Vrijheidsfonds VZW, einer Vereinigung ohne Gewinnerzielungsabsicht, verteilte auf dem Neujahrsempfang der Stadt Gent Kalender für das Jahr 2011, auf denen er als verantwortlicher...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 23, 2014 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, IT-Recht
OGH-Entscheidung vom 24. Juni 2014, 4 Ob 71/14s Wie bereits hier im Blog berichtet, entschied der EuGH Ende März, dass Access-Provider unter gewissen Voraussetzungen verpflichtet sind, ihren Kunden den Zugriff auf Internetangebote mit rechtsverletzenden Inhalten zu...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 21, 2014 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 17. Juli 2014, Rechtssache C‑141/13 P: 2005 meldete die Wedl & Hofmann GmbH aus Tirol beim HABM folgende Bildmarke für die Waren „Kaffee, löslicher Kaffee, koffeinfreier Kaffee, Zucker“ als Gemeinschaftsmarke an: Die Reber...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 10, 2014 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 10. Juli 2014, Rechtssache C‑126/13 P: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH mit Sitz in München meldete 2010 das Wortzeichen „ecoDoor“ beim HABM als Gemeinschaftsmarke an. Die Marke wurde für Maschinen und Geräte der Klassen 7, 9 und 11 sowie für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 10, 2014 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 10. Juli 2014, Rechtssache C‑421/13 Ausgangsverfahren: 2010 erreichte Apple Inc. beim United States Patent and Trademark Office die Eintragung einer dreidimensionalen Marke, die aus der Darstellung ihrer als „Flagship Stores“ bezeichneten...
