von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 11, 2018 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.3.2018, 4 Ob 55/18v Sachverhalt: Die Klägerin ist eine österreichische GmbH, die Schokoladewaren erzeugt und vertreibt. Die Beklagte ist eine Aktiengesellschaft mit Sitz in der Schweiz und erzeugt bzw vertreibt ebenfalls Schokoladewaren. In...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 10, 2018 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 7.8.2018, Rechtssache C‑161/17 Sachverhalt: Ein Fotograf klagte das Land Nordrhein-Westfalen (Deutschland). Das Land Nordrhein-Westfalen übt die Aufsicht über die Gesamtschule Waltrop aus und ist Dienstherr bzw. Arbeitgeber der dort beschäftigten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 31, 2018 | EU-Rechtsprechung, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 25. Juli 2018, Rechtssache C‑632/16 Sachverhalt: Sowohl Dyson als auch BSH (Siemens und Bosch) vertreiben Staubsauger, die beim Verkauf mit einem Energieetikett zu versehen sind. Die Kennzeichnung dient u. a. dazu, die Verbraucher über den...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 13, 2018 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 10. Juli 2018, Rechtssache C‑25/17 Sachverhalt: Die finnische Datenschutzkommission erließ auf Antrag des Datenschutzbeauftragten eine Entscheidung, mit der sie der Gemeinschaft der Zeugen Jehovas verbot, im Rahmen der von ihren Mitgliedern von Tür zu...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 6, 2018 | EU-Rechtsprechung, UWG, Werberecht
EuGH-Entscheidung vom 5.7.2018, Rechtssache C‑339/17 Sachverhalt: Der deutsche Verein für lauteren Wettbewerb war der Ansicht, dass Princesport (ein Unternehmen für Sportbekleidung) bei der Bewerbung und beim Vertrieb seiner ausschließlich aus einer Faser bestehenden...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 29, 2018 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
Entscheidung des EuG vom 26. Juni 2018, Rechtssache T‑71/17 Sachverhalt: Im Jahr 2014 wurde die Eintragung folgender Wort-Bild-Marke als Unionsmarke für Werbedienstleistungen, Dienstleistungen im Zusammenhang mit Reisen und Online-Publikationen beantragt:...
