von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 3, 2023 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs
EuGH-Urteil vom 2.3.2023, Rechtssache C‑684/21 Sachverhalt: Die Sprick GmbH Bielefelder Papier- und Wellpappenwerk & Co. produziert Packpapierspender. Sie ist seit 2012 Inhaberin eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters betreffend ein „Packing Device“...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 23, 2023 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
Urteil des EuG vom 15.3.2023 in der Rechtssache T‑ 133/22 Sachverhalt: Das deutsche Unternehmen Katjes meldete das Wortzeichen „THE FUTURE IS PLANT‑ BASED“ für Waren der Klassen 5, 30 und 32 (u.a. für Nahrungsergänzungsmittel, Süßwaren, Backwaren, Getränke, Brause)...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 15, 2023 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 2.3.2023, Rechtssache C‑760/21 Sachverhalt: Das österreichische Unternehmen Kwizda Pharma vertreibt vier Produkte, durch deren Inhaltsstoffe die Anhaftung von Bakterien an den Schleimhäuten der Harnwege verhindert werden soll. Kwizda meldete dem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 16, 2023 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung
EuGH-Urteil vom 12.1.2023, Rechtssache C‑154/21 Sachverhalt: Ein Bürger wandte sich an die Österreichische Post, um gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft darüber zu erhalten, welche ihn betreffenden personenbezogenen Daten die Post speichert und, sofern es zu einer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 23, 2022 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 22.12.2022, Rechtssachen C‑148/21 und C‑184/21 Sachverhalt: Christian Louboutin ist ein französischer Designer von Luxusschuhen und ‑handtaschen. Seit Mitte der 1990er Jahre bringt er an seinen hochhackigen Schuhen eine rote Außensohle an. Der rote...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 15, 2022 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht
EuGH-Urteil vom 1.12.2022, Rechtssache C‑595/21 Sachverhalt: Ein deutsches Unternehmen stellt eine Geflügel-Minisalami her, die Palmfett und Rapsöl als Ersatz für tierisches Fett enthält. Das Produkt wird unter der Bezeichnung „BiFi The Original Turkey“ vertrieben....
