von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 11, 2023 | EU-Rechtsprechung, Zivilrecht
Urteil des EuGH vom 11.5.2023 in den verbundenen Rechtssachen C‑156/22 bis C‑158/22 Sachverhalt: Die drei verbundenen Rechtssachen betreffen die Annullierung desselben Fluges. Im Juli 2019 sollte eine portugiesische Fluggesellschaft (TAP) einen Flug mit planmäßiger...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 24, 2023 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 21.3.2023, 2 Ob 38/23m Sachverhalt: Am „Rundumadum“-Wanderweg um Wien ereignete sich ein Verkehrsunfall, an dem der Kläger als Fahrradfahrer und die damals 11-jährige Beklagte als Fußgängerin beteiligt waren. Der geschotterte Weg ist nicht als...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 24, 2023 | Maklerrecht, Zivilrecht
BGH-Urteil vom 20.4.2023, I ZR 113/22 Sachverhalt: Die Kläger wollten über Vermittlung eines Maklerbüros (Beklagte) ein Grundstück mit Einfamilienhaus zu kaufen. Die Parteien schlossen einen Maklervertrag und später auch ergänzend einen Reservierungsvertrag, mit dem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 14, 2023 | Internetrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 17.2.2023, 6 Ob 77/22z Sachverhalt: Ein Verein, dessen zentrales Anliegen die Schaffung einer österreichisch-islamischen Identität junger MuslimInnen ist, und dessen Bundesvorsitzender klagten einen Universitätsprofessor für Islamische...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 7, 2023 | Medienrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 15.3.2023, 3 Ob 233/22v Sachverhalt: Die Republik Österreich verteilt durch die Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung die Mittel zur Presseförderung nach dem PresseFG. Die Klägerin ist seit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 3, 2023 | Arbeitsrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.2.2023, 8 ObA 94/22i Sachverhalt: Der Kläger ist Musiker. Er steht in einem aufrechten, dem Theaterarbeitsgesetz (TAG) unterliegenden Arbeitsverhältnis zur Beklagten. Er wird bereits seit längerem nicht im Orchester der Beklagten eingesetzt....