von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 11, 2024 | Arbeitsrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 8.10.2024, 10 ObS 55/24x Sachverhalt: Der Kläger fuhr mit einem E-Scooter von seiner Wohnung zu seiner Dienststelle. Er wollte seine Geschwindigkeit reduzieren und betätigte den Bremshebel. Dabei kam es zu einer leichten Verlagerung der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 5, 2024 | Internetrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 19.11.2024, 4 Ob 161/24s Sachverhalt: Der Kläger ist die für Buch- und Medienwirtschaft zuständige Fachorganisation und die gesetzliche Branchenvertretung der Wirtschaftskammer Österreich. Die Beklagte, deren Sitz in Deutschland ist,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 5, 2024 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 6.11.2024, 6 Ob 184/24p Sachverhalt: Die Streitteile sind Nachbarn. Die Beklagte installierte auf ihrer Liegenschaft eine Kamera. Sie brachte außerdem Absperrungen auf ihrer Liegenschaft an, die u.a. auf das Grundstück der Klägerinnen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 2, 2024 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 28.10.2024, 3 Ob 191/24w Sachverhalt: Der Antragsteller ist (Strom-)Netzkunde der Antragsgegnerin. Zwischen den Parteien besteht ein aufrechter Netzzugangsvertrag. Die Antragsgegnerin wies den Antragsteller schriftlich darauf hin, dass es...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 28, 2024 | Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.10.2024, 4 Ob 55/24b Sachverhalt: Von der Beklagten wurde ein Schreiben verfasst und an deren Vertriebspartner übermittelt, das bereits als kreditschädigend zum Nachteil der Klägerin qualifiziert wurde (HIER im Blog die zugehörige...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 28, 2024 | Zivilrecht
OLG München, Urteil vom 11.11.2024, 19 U 200/24 e Sachverhalt: Der Beklagte betreibt einen Pkw-Handel. Der Kläger bestellte im November 2020 einen Ferrari bei ihm und zahlte eine Anzahlung von EUR 50.000. Im Kaufvertrag war als Liefertermin „2./3. Quartal 2021...
