von Lisa Knapp-Untermoser | März 10, 2014 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.1.2014, 1 Ob 237/13d Sachverhalt: Kurz vor Ablauf eines befristeten Mietvertrags über eine Wohnung übermittelte die Vermieterin dem Mieter den Entwurf einer schriftlichen Nachtragsvereinbarung über eine ebenfalls befristete Verlängerung des...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 18, 2014 | Allgemeines, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 17.12.2013, 4 Ob 154/13w Sachverhalt: Im vorliegenden Fall hatte der OGH zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen ein Schadenersatzanspruch aufgrund zufälliger Ähnlichkeit zwischen einer mit einem Familiennamen bezeichneten Romanfigur und einem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 17, 2014 | Allgemeines, Verfahrensrecht, Zivilrecht
Um dem Kostenrisiko eines Gerichtsverfahrens möglichst zu entgehen, entscheiden sich in der Praxis viele Mandanten zunächst dafür, die Gegenseite in Form einer Unterlassungsaufforderung („Abmahnschreiben“) über ihre Unterlassungsansprüche in Kenntnis zu...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 10, 2014 | Urheberrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 17.12.2013, 4 Ob 176/13f Sachverhalt: Das Schloss Schönbrunn sowie die dazugehörenden Gebäude und Grundflächen stehen im Eigentum der Republik Österreich. Im Jahr 1992 wurden Erhaltung, Verwaltung und Betrieb vertraglich der hier klagenden...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 28, 2014 | Arbeitsrecht, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 21.11.2013, 1 Ob 186/13d Sachverhalt: Im Jahr 1993 erstattete eine Mutter Anzeige gegen diverse Erzieher und Ordensleute wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs an ihrem damals unmündigen Sohn. Die damals für den Fall zuständige...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 24, 2014 | Maklerrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.11.2013, 6 Ob 195/13i Sachverhalt: Eine Maklerin vermittelte einem Interessenten, der den Ankauf einer landwirtschaftlich nutzbaren Liegenschaft beabsichtigte, eine Alm. Der Interessent unterfertigte ein Kaufanbot, das die Verkäufer der Alm...
