von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 22, 2014 | UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 21.10.2014, 4 Ob 90/14k Sachverhalt: Der Kläger ließ sich im Jänner 2007 vom Geschäftsführer eines Beratungsunternehmens (Vertriebspartner der Beklagten) zum Thema der Veranlagung seiner Ersparnisse beraten. Er empfahl dem Kläger den Kauf...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 11, 2014 | Internetrecht, Zivilrecht
Interessante neue Entscheidungen zum Thema „eBay“ gibt es vom deutschen BGH: Mitte November entschied der BGH einen Fall (VIII ZR 42/14), bei dem ein Auto von dessen Eigentümer zu einem Mindestgebot von EUR 1,00 angeboten wurde. Der tatsächliche...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 28, 2014 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH Entscheidung vom 22.7.2014, 9 ObA 73/14x Sachverhalt: Die Klägerin führte Gehaltsexekutionen gegen einen Schuldner. Dieser Schulder war faktisch im Betrieb eines Unternehmens (hier beklagte Partei) als Geschäftsführer mit einer Wochenarbeitszeit von mehr als 40...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 27, 2014 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.6.2014, 8 Ob 53/14y Sachverhalt: Die 69-jährige Klägerin hatte einen Flug der AA von Wien nach Bukarest gebucht. In der Abfertigungshalle im Flughafen Wien-Schwechat rutschte sie auf einer durch Kot verunreinigten Stelle aus und kam zu Sturz....
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 26, 2014 | Allgemeines, IT-Recht, Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
OGH Entscheidung vom 17.7.2014, 4 Ob 117/14f Sachverhalt: Ein österreichisches Telekommunikationsunternehmen (Beklagte), das unter zwei Marken Telefondienstleistungen anbietet, sah in seinen AGB zunächst vor, dass Kunden ihre Rechnung per E-Mail oder...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 20, 2014 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.6.2014, 3 Ob 94/14s Sachverhalt: Ein Patient (Kläger) musste sich einer Operation unterziehen. Vor der Operation wurde er unter anderem darüber aufgeklärt, dass es bei der in Aussicht genommenen Operation zu einer Milzverletzung, allenfalls...
