von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 18, 2021 | Urheberrecht, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.11.2020, 4Ob 187/20h Sachverhalt: Die Klägerin nahm im September 2010 an einem Architektenwettbewerb für ein Bauprojekt teil und gewann dabei. Dafür erhielt sie eine Aufwandsentschädigung von EUR 5.000. Die Ausschreibungsunterlagen sahen vor,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 14, 2020 | Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.9.2020, 1 Ob 167/20w Sachverhalt: Eine Vermieterin begehrte vor Gericht die Zahlung von ausständiger Miete sowie die Räumung der Wohnung durch ihre Mieter. Die Klage samt Ladung wurde durch Hinterlegung an die Adresse dieser Wohnung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 9, 2020 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 16.9.2020, 6 Ob 100/20d Sachverhalt: Im Jahr 2017 erschien das Buch „Stille Machtergreifung. Hofer, Strache und die Burschenschaften“. Das Buch beschäftigt sich mit der Rolle rechtsextremer Burschenschaften innerhalb der FPÖ sowie mit engen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 20, 2020 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.9.2020, 7 Ob 23/20p Sachverhalt: Die Beklagte ist Haftpflichtversicherer einer Generalunternehmerin eines Bauvorhabens. Der Kläger wurde durch eine der Versicherungsnehmerin zurechenbare Person schwer verletzt; aus der Verletzung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 17, 2020 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, IT-Recht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 15.9.2020, 6 Ob 195/19y Wie hier im Blog berichtet, klagte die ehemalige Parteichefin der Grünen, Eva Glawischnig, Facebook auf Löschung eines Postings, in welchem Sie u.a. als „miese Volksverräterin“ und „korrupter Trampel“ bezeichnet...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 6, 2020 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.9.2020, 4 Ob 111/20g Sachverhalt: Im Zielbereich einer vom übrigen Pistenbetrieb abgesperrten „Zeitmessstrecke“ ereignete sich ein Schiunfall. Der Zielraum war nicht zur Gänze abgesperrt, sondern blieb zu einer Seite hin teilweise offen....
