von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 6, 2022 | Erbrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.4.2022, 2 Ob 29/22m Sachverhalt: Im Jahr 2018 verstarb ein Mann und hinterließ mehrere letztwillige Verfügungen. Kurz vor seinem Tod unterfertigte der Erblasser ein fremdhändiges (nicht handgeschriebenes) Testament, mit dem er sämtliche...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 21, 2022 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 19.5.2022, 3 Ob 36/22y Sachverhalt: Die Beklagte betreibt mehrere Bäckerei- und Bäckerei-Cafe-Filialen; diese werden teilweise als reine Bäckereifilialen und teilweise mit nahezu reinem Kaffeehausbetrieb betrieben. In der hier...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 14, 2022 | Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 18.5.2022, 6 Ob 48/22k Sachverhalt: Im Zuge eines Gerichtsverfahrens brachte eine Anwaltskanzlei in einem Schriftsatz vor, dass ein Zeuge früher bereits rechtskräftig wegen schweren gewerbsmäßigen Betrugs und Bestimmung zur Untreue zu fünf...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 14, 2022 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.4.2022, 8 Ob 41/22w Sachverhalt: Die Klägerin hatte ihr Pferd in einem Reitstall gegen ein monatliches Entgelt von 420 EUR eingestellt. Im März 2020 führte der Reitstallbesitzer das Pferd auf einen Paddock, wo eine scharfkantige alte...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 2, 2022 | Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 6.4.2022, 6 Ob 155/21v Sachverhalt: Die Klägerin beauftragte einen Architekten mit der Einreichplanung für den Umbau eines Einfamilienhauses. Die Baubehörde teilte dem Architekten nach Vorprüfung seiner Einreichpläne mit, dass Ergänzungen und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 19, 2022 | Maklerrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 6.4.2022, 6 Ob 38/22i Sachverhalt: Ein Immobilienverkauf scheiterte im ersten Anlauf an den Preisvorstellungen der Verkäuferin. Der (hohe) Verkaufspreis war zwischen der „ersten“ Maklerin und der Verkäuferin vereinbart worden. Die Verkäuferin...
