OLG Wien zur strafrechtlichen Relevanz von Dialektausdrücken auf Facebook. „Schneebru**er“ und „Wa**ler“ trotz Entschärfung durch Sternchen unzulässig.

von | Apr. 25, 2025 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht

OLG Wien-Entscheidung vom 12.2.2025, 17 Bs 383/24h     Sachverhalt: Der Privatankläger und der Angeklagte führten wiederholt hitzige Diskussionen zu politischen Themen auf Facebook. In mehreren öffentlichen Postings bezeichnete der Angeklagte den...

Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet: Welches Recht ist bei Berichterstattung über Österreicher auf serbischer Website anzuwenden?

von | Apr. 22, 2025 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 26.3.2025, 6 Ob 25/25g   Sachverhalt: Eine österreichische Managerin und ehemalige Politikerin klagte ein serbisches Medienunternehmen wegen eines Artikels, der auf dessen Webportal in serbischer Sprache erschienen war. Der Artikel befasste...

Kein Online-Zugang zu gekauften Büchern bei Abbestellung des Aktualisierungsservice. Irreführende Werbung eines Verlags? Aktivlegitimation eines Rechtsanwalts bejaht.

von | März 25, 2025 | Internet, Social Media, Plattformen, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 25.2.2025, 4 Ob 134/24w   Sachverhalt: Ein Rechtsanwalt klagte einen Verlag, der juristische Musterbücher sowohl in gedruckter Form als auch digital vertreibt. Der Verlag bot seine Produkte in zwei Varianten an: Als „OnlineBuch –...

„Punschkrapferl“: OGH zur medienrechtlichen Verantwortlichkeit bei Facebook-Kommentaren und den Grenzen zulässiger Kritik im politischen Diskurs.

von | März 20, 2025 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte

OGH-Entscheidung vom 26.2.2025, 15Os55/24p (15 Os 160/24d, 15 Os 161/24a)     Sachverhalt: In einem medienrechtlichen Verfahren begehrte der Privatankläger und Antragsteller Herr H. die Verurteilung des Angeklagten und Antragsgegners Herrn U. wegen der...