von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 24, 2015 | Internet, Social Media, Plattformen, Zivilrecht
BGH-Urteil vom 23. September 2015 – VIII ZR 284/14 Der Bundesgerichtshof hat gestern eine Entscheidung dazu getroffen, unter welchen Voraussetzungen der Anbieter das Gebot eines Interessenten auf der Internetplattform eBay streichen darf, ohne sich diesem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 4, 2015 | Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 24.3.2015, 4 Ob 206/14v Sachverhalt: Die Klägerin betreibt als Tochtergesellschaft der österreichischen Fußballverbände das Online-Spielbetriebssystem „fussballoesterreich.at“, über das der gesamte Spielbetrieb, wie insbesondere...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 28, 2015 | Internet, Social Media, Plattformen, Markenrecht, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 12.3.2015 – I ZR 188/13 Der deutsche BGH hatte kürzlich zum Thema Google AdWords eine interessante Sachverhaltskonstellation zu lösen: Die Klägerin beabsichtigte, im Internet über „Google Adwords“ folgende Werbeanzeige zu...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 4, 2015 | Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht
Hält der Inhaber einer Website rechtswidrige Inhalte abrufbar, kann er u.a. auf Unterlassung geklagt werden bzw. werden in solchen Fällen oftmals auch außergerichtlich Unterlassungserklärungen abgegeben. In der österreichischen Rechtsprechung ist die Frage jedoch noch...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2015 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 22.1.2015, Rechtssache C‑441/13 Sachverhalt: Eine professionelle Architektur-Fotografin ist Urheberin von Lichtbildwerken, die Bauten des österreichischen Architekten Georg W. Reinberg zeigen. Dieser Architekt soll bei einer Tagung die Fotografien zur...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2015 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht
OGH-Entscheidung vom 15.12.2014, 6 Ob 6/14x Zwei Verdächtige in einem von der Korruptionsstaatsanwaltschaft Wien geführten Ermittlungsverfahren klagten die Betreiber einer private Internetplattform, auf der der Ermittlungsakt veröffentlicht wurde, auf Unterlassung und...
