von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 3, 2013 | Internetrecht, IT-Recht, Urheberrecht
BGH-Urteil vom 15. August 2013 – I ZR 80/12 – File-Hosting-Dienst Sachverhalt: „RapidShare“ ist ein File-Hosting-Dienst, der unter der Internetadresse www.rapidshare.com Speicherplatz im Internet zur Verfügung stellt. Die Nutzer des Dienstes...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 17, 2013 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, IT-Recht, Markenrecht
EuGH-Urteil: EuGH 11.7.2013, C-657/11, Belgian Electronic Sorting Technology (BEST) Sachverhalt: BEST (Klägerin) und Visys (Zweitbeklagte) entwickeln, produzieren und verkaufen mit Lasertechnologie ausgestattete Sortiermaschinen und Sortiersysteme. BEST wurde 1996...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 14, 2013 | Allgemeines, Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
Entscheidung des deutschen Bundesgerichtshofes: BGH-Urteil vom 14. Mai 2013 – VI ZR 269/12 Der deutsche Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Suchmaschine „Google“ sich der Haftung für persönlichkeitsverletzende Begriffe, die durch die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 7, 2013 | Internetrecht, IT-Recht
OGH-Entscheidung: OGH 19.3.2013, 4 Ob 13/13k Sachverhalt: Ein Vermieter stellte auf einer Immobilienplattform Angebote unter Bekanntgabe seiner Kontaktdaten ein. Daraufhin wurde er von einem Mitbewerber des Plattformbetreibers in der Absicht kontaktiert, das Angebot...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 30, 2013 | Datenschutzrecht, Internetrecht, IT-Recht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OLG-Entscheidung: OLG 9.1.2013, 16 R 270/12m Sachverhalt: In der Online-Ausgabe einer Tageszeitung wurde ein Artikel mit dem Titel „Wegen Kröten-Sager; Grazer Staatsanwalt ermittelt gegen Kurt Scheuch“ veröffentlicht. Im zugehörigen Online-Forum dieser...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 4, 2013 | Internetrecht, Medienrecht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung: OGH 12. 2. 2013, 4 Ob 236/12b Sachverhalt: Der Klagsschfriftsatz eines bekannten Wiener Medienanwalts wurde im Internet veröffentlicht. Dieser klagte auf Unterlassung. Entscheidung: Dem Unterlassungsbegehren wurde stattgegeben. Denn sofern einem...
