von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 2, 2020 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 2.4.2020, Rechtssache C‑567/18 Sachverhalt: Der Parfüm- und Kosmetikkonzern Coty hält eine Lizenz an der Unionsmarke „DAVIDOFF“, die für die Waren „Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege“ registriert ist. Amazon...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 20, 2020 | Internetrecht, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 20. Februar 2020 – I ZR 193/18 Sachverhalt: Der Kläger ist ein eingetragener Wettbewerbsverein in Deutschland. Die Beklagte vertreibt Kinesiologie-Tapes. Sie hat diese Produkte in der Vergangenheit damit beworben, dass sie zur...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 11, 2020 | Internetrecht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 19.12.2019, 4 Ob 226/19t Sachverhalt: Die Klägerin ist im Maschinenbau und im Maschinenhandel tätig. Der Beklagte war früher Vertreter der Klägerin und ist nunmehr Vertriebsleiter eines Konkurrenzunternehmens. Während des aufrechten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 11, 2020 | Internetrecht, Markenrecht, Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 19.12.2019, 4 Ob 223/19a Sachverhalt: Eine Fachärztin für Kinder- und Jugendheilkunde ist Inhaberin einer Wortmarke. Die Beklagte betreibt ein Online-Verzeichnis, in dem Internetnutzer nach Ärzten suchen und diese bewerten können. Sie...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 7, 2020 | Internetrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 19.12.2019, 4 Ob 206/19a Sachverhalt: Die Klägerin vermittelt Taxifahrten und verfügt über eine Gewerbeberechtigung für das Mietwagengewerbe. Die Beklagte hat ihren Sitz in Amsterdam und betreibt eine elektronische Vermittlungsplattform...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 6, 2020 | Internetrecht, UWG, Werberecht, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 19.12.2019, 4 Ob 224/19y Sachverhalt: Der klagende Verein und eine hierfür gegründete Zweckgesellschaft sind damit befasst, Sammelklagen rund um den „Diesel-Abgasskandal“ zu organisieren. Die Beklagte registrierte die Domain...
