von Lisa Knapp-Untermoser | März 21, 2025 | Internetrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 14.1.2025, 8 Ob 121/24p Sachverhalt: Die französische Klägerin (ein Metallhandelsunternehmen) verkaufte der österreichischen Beklagten Titanspäne. Nach erfolgter Lieferung stellte die Klägerin Rechnungen über EUR 84.607,60 aus. Die Parteien...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 20, 2025 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 26.2.2025, 15Os55/24p (15 Os 160/24d, 15 Os 161/24a) Sachverhalt: In einem medienrechtlichen Verfahren begehrte der Privatankläger und Antragsteller Herr H. die Verurteilung des Angeklagten und Antragsgegners Herrn U. wegen der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 13, 2025 | Internetrecht, IT-Recht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 21.1.2025, 4 Ob 149/24a Sachverhalt: Eine GmbH, die unter einer bestimmten Abkürzung im Geschäftsverkehr auftritt und diese auch als Marke geschützt hat, wollte die gleichlautende .at-Domain von der bisherigen Inhaberin erwerben. Nachdem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 19, 2024 | Internetrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 19.11.2024, 4 Ob 194/24v Sachverhalt: Die Streitteile stehen mit ihren Barbershops in Wien im Wettbewerb und betreiben zu ihren Geschäften jeweils Internetseiten. Die Klägerin war der Ansicht, dass der Beklagte sie durch eine auffallend...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 10, 2024 | Internetrecht, Markenrecht, UWG, Werberecht
OLG Wien-Entscheidung vom 30.10.2024, 33 R 97/24p Sachverhalt: Die Klägerin benutzt seit ca. 20 Jahren ein bestimmtes Firmenschlagwort. Sie ist auch Inhaberin einer gleichlautenden Domain sowie einer österreichischen Marke. Die Klägerin bietet unter diesem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 5, 2024 | Internetrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 19.11.2024, 4 Ob 161/24s Sachverhalt: Der Kläger ist die für Buch- und Medienwirtschaft zuständige Fachorganisation und die gesetzliche Branchenvertretung der Wirtschaftskammer Österreich. Die Beklagte, deren Sitz in Deutschland ist,...
