von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 10, 2021 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.12.2020, 4 Ob 138/20b Sachverhalt: Die Klägerin erzeugt und vertreibt in rund 70 Ländern unter der Marke HAGLEITNER Hygieneprodukte für Waschräume und Toiletten, u.a. Systemspender für Waschräume, die eine einfache Entnahme von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 27, 2021 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.12.2020, 4 Ob 205/20f Sachverhalt: Die Klägerin betreibt das Multipartnerprogramm „Jö-Bonusclub“. Die Mitglieder des Jö-Bonusclubs erhalten eine Jö-Kundenkarte und genießen diverse Vorteile in Form von Rabatt- und Gutscheinaktionen. Die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 27, 2021 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 22.12.2020, 4 Ob 198/20a Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte die Eintragung folgender Word-Bild-Marke für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 35, 38 und 41: Die Rechtsabteilung des Patentamts stellte zu diesem Antrag...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 21, 2021 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 20.1.2021, Rechtssache T-328/17 Sachverhalt: „HALLOUMI“ ist eine für Käse eingetragene Unionskollektivmarke eines zyprischen Verbands. Eine Unionskollektivmarke ist eine besondere Unionsmarke, mit der Waren und Dienstleistungen der Mitglieder...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 10, 2020 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.10.2020, 4 Ob 173/20z Sachverhalt: Die Klägerin handelt mit Parfumprodukten, die sie auf Basis eines Lizenzvertrags unter Verwendung ua der österreichischen Wortmarke „BOSS“ sowie der Unionswortmarken „BOSS“ und „JOOP!“ in den Verkehr...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 25, 2020 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.10.2020, 4 Ob 152/20m Sachverhalt: Die Klägerin erbringt seit dem Jahr 1932 Dienstleistungen der optischen Verkaufsförderung (visual merchandising); sie ist zudem seit 1990 Inhaberin der österreichischen Wortbildmarke mit dem Wortbestandteil...
