von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 11, 2022 | Internet, Social Media, Plattformen, Markenrecht, Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 29.3.2022, 4 Ob 44/22g Sachverhalt: Die klagende Partei ist eine international tätige Rechtsanwaltskanzlei mit Sitz in Wien. Sie betreibt ihre Website unter einer Domain, die aus den Nachnamen zweier Gründungspartner besteht. Die Beklagte hat...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 10, 2022 | Internet, Social Media, Plattformen, Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 29.3.2022, 4 Ob 18/22h Sachverhalt: Die Klägerin ist seit 1993 Inhaberin einer österreichischen Wort-Bild-Marke („PEWAG“) unter anderem für Waren wie Schneeketten, Ketten für Fahrzeuge, etc. Die in der Schweiz ansässige Beklagte wurde 1998...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 6, 2022 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 23.2.2022, 4 Ob 154/21g Sachverhalt: Die Inhaberin der internationalen Wortmarke AMERICAN EAGLE (für Waren der Klasse 33 – alkoholische Getränke) beantragte beim Patentamt, ihr den Schutz für diese Marke in Österreich zu gewähren....
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 1, 2022 | Markenrecht, Unternehmensrecht
VwGH-Entscheidung vom 3.3.2022, Ra 2020/15/0031 Sachverhalt: Eine GmbH führte jahrelang eine Bezeichnung als Firmenschlagwort und verwendete ein zugehöriges Bildzeichen. Dieses Bildzeichen wurde nach mehrjähriger Verwendung schließlich als Wortbildmarke in der EU...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 4, 2022 | Markenrecht
Beschluss des OLG Wien vom 10.1.2022, 33 R 126/21y Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte die Eintragung der Wortmarke „TSCHIN“ für Biere, verschiedene alkoholfreie Getränke sowie verschiedene alkoholische Getränke. Das Patentamt wies den...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 2, 2021 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 17.9.2021, 4 Ob 135/21p Sachverhalt: Das Zeichen „Schweppes“ ist weltweit für Getränke bekannt (u.a. Tonic Water). Es existiert zwar keine entsprechende Unionsmarke, aber das Zeichen ist seit Langem in allen Mitgliedstaaten der Europäischen...
