Dr. Lisa Knapp-Untermoser | Rechtsanwalt Wien | Medienrecht Markenrecht Urheberrecht Internetrecht IT-Recht UWG Zivilrecht Wirtschaftsrecht
  • KANZLEI
  • ZUR PERSON
  • BERATUNGSFELDER
  • BLOG
  • KONTAKT
  • HONORAR
  • MARKENSCHUTZ
    • Markenrecherche
    • Markenanmeldung Österreich
    • Markenanmeldung EU
    • Internationale Markenanmeldungen
      • Schutzverweigerungen bei Internationalen Registrierungen „IR-Marken“
      • Refusal of protection for international trademark registrations in Austria („Provisional Refusal“)
    • Abweisung Patentamt
    • Zurückweisung EUIPO
    • Widerspruchsverfahren
    • Löschungsverfahren
    • Designschutz
Seite wählen

Bezeichnung „Hugo Portisch Preis“ ist rein beschreibend. OGH zur Registrierbarkeit von Personennamen als Marke.

von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 5, 2022 | Markenrecht

OGH-Entscheidung vom 30.6.2022, 4 Ob 39/22x   Sachverhalt: Die Medieninhaberin einer großen österreichischen Tageszeitung beantragte beim Patentamt die Eintragung folgender Wortbildmarken sowie der Wortmarke „Hugo Portisch Preis“ für Waren und Dienstleistungen der...

Markenrechtsverletzung durch Google-AdWords: Neue OGH-Judikatur zum Rechnungslegungsanspruch

von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 4, 2022 | Internet, Social Media, Plattformen, Markenrecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 30.6.2022, 4 Ob 97/22a   Sachverhalt: Ein bulgarisches Unternehmen ist seit 2011 Inhaberin der Unionsmarke „OPTONICA“, die u.a. für Geräte zum Beleuchten, Heizen, Dampferzeugen, Kochen, Kühlen, Trocknen, Lüften, zur Wasserversorgung und für...

„HILFSWERK ÖSTERREICH“ ist eine schutzfähige Marke. OGH bejaht Unterscheidungskraft.

von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 4, 2022 | Markenrecht

OGH-Entscheidung vom 30.6.2022, 4 Ob 42/22p   Sachverhalt: Ein Verein beantragte beim Patentamt die Eintragung der Wortmarke HILFSWERK ÖSTERREICH für Dienstleistungen der Klassen 36, 41 und 44 (iwS für Finanzdienstleistungen, Erziehung, Ausbildung und Unterricht sowie...

Marke „SHE Smart Home Experience“. OGH zu Unterscheidungskraft und Verwechslungsgefahr.

von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 6, 2022 | Markenrecht

OGH-Entscheidung vom 24.5.2022, 4 Ob 72/22z   Sachverhalt: Der Kläger vertrieb in den Jahren 2015 bis 2018 Heizgeräte und meldete 2016 folgende Unionsmarke für Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen (Nizza Klasse 11) an: Im...

„Think different“-Unionsmarken von Apple auf Antrag von Swatch gelöscht. (Keine ernsthafte Benutzung)

von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 8, 2022 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht

EuG-Urteil vom 8.6.2022, verbundene Rechtssachen T-26/21, T-27/21 und T-28/21   Sachverhalt: In den Jahren 1997, 1998 und 2005 erwirkte die Apple Inc. die Eintragung des Wortzeichens THINK DIFFERENT als Unionsmarken für die EU. Die Marken wurde unter anderem für...

EuGH zur Verwirkung markenrechtlicher Ansprüche (fünfjährige Duldung; trotz Abmahnung)

von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 2, 2022 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht

EuGH-Urteil vom 19.5.2022, Rechtssache C‑466/20   Sachverhalt: Die Klägerin ist Inhaberin der Unionswortmarke HEITEC, die 1998 angemeldet wurde. Heitec wurde 1984 in das Handelsregister eingetragen. Die Beklagte Heitech ist seit 2002 Inhaberin einer deutschen...
« Ältere Einträge
Nächste Einträge »

About

Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

Kategorien

April 2026
M D M D F S S
 12345
6789101112
13141516171819
20212223242526
27282930  
« März    
© 2012-2026 Lisa Knapp-Untermoser | Impressum | Datenschutzerklärung