von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 26, 2024 | Markenrecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidungen vom 22.10.2024, 4 Ob 233/23b und 4 Ob 56/24z Sachverhalt: Die Klägerin ist Inhaberin zahlreicher Marken für Parfümeriewaren. Der Vertrieb erfolgt durch nationale Vertriebsgesellschaften und Vertragspartner im Sinne eines selektiven...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 26, 2024 | Markenrecht, Verfahrensrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 28.10.2024, 33 R 101/24a Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte beim Patentamt, gestützt auf die §§ 32 und 34 MSchG, die Löschung der Marke der Antragsgegnerin mit einer Wirkung ex tunc (rückwirkend). Die Antragsgegnerin erklärte...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 26, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 4.9.2024, T‑73/23 Sachverhalt: Die Inhaberin folgender Marke legte Widerspruch gegen die Unionsmarkenanmeldung ein. Beide Marken beanspruchen Schutz für die Dienstleistung „Geschäftsführung“ in Klasse 35. Die Anmelderin wendete im...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 15, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 13.11.2024, Rechtssache T‑426/23 Sachverhalt: Chiquita Brands aus Florida ist Inhaberin folgender Unionsmarke (Bildmarke) für verschiedene Lebensmittel, darunter frische Früchte: Im Mai 2020 beantragte die Compagnie financière de participation...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 15, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 13.11.2024, Rechtssache T-82/24 Sachverhalt: Die staatliche Grenzschutzverwaltung der Ukraine meldete folgendes Bildzeichen beim EUIPO als Unionsmarke an: Die Eintragung wurde für ein sehr breites Spektrum an Waren sowie für Dienstleistungen im...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 23, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 2.8.2024, 33 R 71/24i Sachverhalt: Der Antragsteller beantragte beim Österreichischen Patentamt die Eintragung der Wortmarke HÄNGESTAPEL für Waren aus Klasse 20 (iwS Möbel und Einrichtungsgegenstände) sowie Dienstleistungen aus Klassen...
