von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 15, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 13.11.2024, Rechtssache T-82/24 Sachverhalt: Die staatliche Grenzschutzverwaltung der Ukraine meldete folgendes Bildzeichen beim EUIPO als Unionsmarke an: Die Eintragung wurde für ein sehr breites Spektrum an Waren sowie für Dienstleistungen im...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 23, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 2.8.2024, 33 R 71/24i Sachverhalt: Der Antragsteller beantragte beim Österreichischen Patentamt die Eintragung der Wortmarke HÄNGESTAPEL für Waren aus Klasse 20 (iwS Möbel und Einrichtungsgegenstände) sowie Dienstleistungen aus Klassen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 20, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EUIPO/Beschwerdekammer vom 9.9.2024, R 0020/2024‑4 Sachverhalt: Im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens zwischen den Marken TOROVERDE (Bildmarke) und TOROTAPAS (ebenfalls Bildmarke) musste geprüft werden, ob die ältere Marke (TOROTAPAS) überhaupt innerhalb der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 17, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 18.6.2024, 33 R 52/24w Sachverhalt: Im Mai 2023 beantragte die B*-GmbH beim österreichischen Patentamt die Übertragung zweier Marken auf die A*-AG. Die Rechtsabteilung des Patentamts gab diesem Antrag statt. Dagegen erhob unter anderem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 16, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 31.7.2024, 33 R 84/24a Sachverhalt: Der Inhaber der österreichischen Wortmarke „UHU“ und folgender Wortbildmarke erhob Widerspruch gegen die jüngere Wortbildmarke Alle drei Marken sind für alkoholische Getränke in Klasse 33...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 12, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 11.9.2024, T‑361/23 bis T‑364/23 Sachverhalt: Die schwedische Väderstad Holding AB beantragte 2019 beim EUIPO die Eintragung verschiedener Kombinationen der Farben Rot, Gelb und Schwarz für landwirtschaftliche Maschinen: Die Markenanmeldungen betrafen...
